Hessen / Wiesbaden – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat in der Plenardebatte im Hessischen Landtag den Willen seiner Fraktion für eine Durchführung einer Internationalen Bauausstellung (IBA) bekräftigt. „Mit einer Initiative für eine Internationale Bauausstellung will die SPD die Chancen der Rhein- Main-Region nutzen und diese wieder an die Spitze der Regionen in Deutschland führen. Eine Internationale Bauausstellung ist für die Rhein-Main-Region und die angrenzenden Gebiete eine einmalige Chance, Zukunftsfragen des Zusammenlebens der Menschen zu bearbeiten, zu beantworten und schließlich mit exemplarischen Projekten begreifbar zu machen“, sagte Siebel am Mittwoch in Wiesbaden.
Mit der IBA Rhein-Main sollten die Zukunftschancen der Region gehoben werden und auch Probleme gelöst werden, die auch andere Regionen lösen müssten. Damit habe die Rhein-Main-Region im Hinblick auf deren Problemlösungskompetenz die Chance, wieder eine Vorreiterrolle einzunehmen.
Siebel sagte, dass Hessen wirtschaftlich verloren habe. Dies zeigten die sinkenden Zahlungen in den Länderfinanzausgleich. Die Rhein-Main-Region sei dagegen so attraktiv, dass immer mehr Menschen sich niederlassen würden. „Der demographische Wandel geht weiter. Die Gentrifizierung und sozialräumliche Segregation in der Region schreiten voran. Und die Internationalisierung der Region beschleunigt sich. Die Verkehrsprobleme nehmen zu. Wir brauchen neue Wohnungen und neue Arbeitsplätze. All das muss zu einem großen Veränderungsprozess führen, der nicht nur geschehen lässt, sondern gestalten will“, so der SPD-Politiker.
Am Beispiel Wohnen erläuterte Siebel, wo man im Rahmen einer IBA nachhaltig wirken könne. „Beispielsweise könnten Baulücken, Brachflächen und leer stehende Gebäude in städtebaulichen Zusammenhängen konsequent durch extrem kostengünstigen und rapiden Wohnungsbau belegt werden. Neue phantasievolle Holzbauweisen unter Mitwirkungspflicht und Mitarbeit zukünftiger Bewohner könnten eine weit verbreitete Anwendung finden. Sozial orientierter Wohnungsbau hätte absoluten Vorrang. Die Landesplanung sollte deshalb außerhalb des Ballungskerngebiets Entwicklungsschwerpunkte mit urbanen, multikulturellen Kernzonen aus. Die landespolitisch verbindliche Vorgabe würde die Schaffung von 10.000 Wohnungen pro Jahr vorsehen“, sagte der SPD-Abgeordnete.
Die Rhein- Main Region sei deshalb so hervorragend geeignet, weil die Region ein unverwechselbares Spannungsfeld zwischen lokal und global darstellt. Rhein-Main sei polyzentral. „Die Region ist unter anderem eine der zentralen Verkehrsknotenpunkte Deutschlands. In den großen Städten der Rhein-Main Region und ihrem Umland spiegelt sich die Problematik auf dem Wohnungsmarkt wie kaum in einer anderen Metropolregion Deutschlands wieder. Frankfurt ist zudem der zentrale Knotenpunkt für die Umsetzung digitaler Informationen und eine Region, die von hoher Internationalität geprägt ist und wie kaum eine andere Metropolregion in Europa diese Internationalität lebt und ein hochqualifiziertes Netz stattlicher und privater Wissenschaftseinrichtungen existiert“, so Siebel.
Schließlich benötige eine IBA einen Leitgedanken. Die SPD- Fraktion schlage deshalb das Thema „Arbeit, Wohnen, Mobilität und die Anforderungen an die Infrastruktur der Zukunft“ vor. „Vor dem Hintergrund der aktuellen und historischen Einordnung Initiative schlägt die SPD mehrere Arbeitsfelder vor. So könnten die Arbeitsfelder Wohnen und Siedlung, Mobilität und Verkehr, Arbeit und Infrastruktur, Digitalisierung und Energieversorgung gebildet werden. Deshalb regen wir an, zur Vorbereitung einer Entscheidung eine Lenkungsgruppe einzusetzen, der Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, den Verbänden und Körperschaften sowie der Kommunen angehören“, sagte Siebel.
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Text: Gerfried Zluga-Buck
Stellv. Pressesprecher
Parlamentarischer Referent Petitionen
SPD-Fraktion im Hessischen Landtag
Schlossplatz 1 – 3, 65183 Wiesbaden
