Presseschau – Weimar (TH) – Das Schmunzeln konnte man sich gestern nicht verkneifen bei dieser Überschrift im Internet: „Großer Applaus für die Rede von Dr. Angela Merkel beim XXVII. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands“, heißt es dort in Anlehnung an den Propagandasprech zu DDR-Zeiten. Zum achten Mal in Folge ist Merkel zur CDU-Chefin gewählt worden – mit fast hundert Prozent. Sie sitzt bei ihrer Partei so fest im Sattel, dass man sofort an eines ihrer Lieblingswörter denken muss: „alternativlos“.
Das kann der Partei auch zum Verhängnis werden. Denn früher oder später muss sie sich fragen, wie viel Kontur und Inhalt sie ohne Merkel besitzt und was nach dem Merkel-Erfolg kommt. Wenn man heute danach fragt, wofür die CDU eigentlich steht, dann fällt einem zuerst die Kanzlerin ein: ihr pragmatisches Herangehen an die Dinge, der Fokus auf sozialer Marktwirtschaft, Europäische Integration und Außenpolitik. Doch was im Einzelnen die Kernanliegen der Partei sind, weiß man weder bei Familie und Ehe, noch bei der Gestaltung der Einwanderungs- und Integrationspolitik. Es fehlt der mutige Blick nach vorn, zu viele Fragen bleiben offen. Dann ist da die SPD, die sich in gut einem Jahr Große Koalition in vielen Bereichen durchgesetzt hat: Mindestlohn, Rente mit 63, Familienpflege. Die CDU-Seite wirkt dagegen mit Mütterrente, Schwarzer Null und ihrem faulen Kompromiss zur Kalten Progression relativ blass. Auch das belastet die Christdemokraten.
Um nach der Ära Merkel nicht in ein tiefes Loch zu fallen, braucht die CDU klare Inhalte, die gar nicht so schwer zu finden sind. Die Tatsache, dass es in Deutschland keine klare Einwanderungs- und Integrationspolitik gibt, ist ein Problem, das vielen auf den Nägeln brennt, siehe die sogenannten Pegida-Proteste in Dresden. Betriebe die Partei hier konstruktive Politik, könnte sie sich auch besser gegenüber der AfD behaupten als mit markigen Sprüchen.
OTS: Thüringische Landeszeitung
