Hessen-Deutsches - News der SPD in Hessen - Aktuell -

Hessen – Verfassungsschutzbericht – Nancy Faeser (SPD): Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus und Rechtsextremismus müssen weiter hohe Priorität haben

Angriffe und Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund extrem gestiegen Wiesbaden / Hessen – Verfassungsschutzbericht: Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den heute von Innenminister Peter Beuth und dem Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz Robert Schäfer vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014…

Hessen-Deutsches - News der SPD in Hessen - Aktuell -

Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Einführung der Mietpreisbremse in Hessen war längst überfällig

Wiesbaden / Hessen – Wohnungspolitik: Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat den gestrigen Kabinettsbeschluss zur Einführung der Mietpreisbremse in Hessen als „längst überfällig“ bezeichnet. „Die schwarz-grüne Landesregierung hat sich viel Zeit mit der Einführung der Mietpreisbremse gelassen. Andere Bundesländer waren…

Hessen-Deutsches - News der SPD in Hessen - Aktuell -

Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Bezahlbarer Wohnraum für alle ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Hessen / Wiesbaden – Wohnungspolitik: Die Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie des Europäischen Parlaments stehen angesichts der aktuellen Debatten um die Unterbringung von Flüchtlingen zur gemeinsamen Verantwortung von Bund,…

Hessen-Deutsches - News der SPD in Hessen - Aktuell -

Hessen – JVA Butzbach – Heike Hofmann und Lisa Gnadl: SPD Fordert von Justizministerin Aufklärung über Zustände in der JVA Butzbach

Wiesbaden / Hessen – JVA Butzbach: Die Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann und die zuständige Wahlkreisabgeordnete Lisa Gnadl haben angesichts des für den 1. Dezember angekündigten Hungerstreiks von Inhaftierten der Justizvollzugsanstalt Butzbach Aufklärung von Justizministerin Kühne-Hörmann gefordert. Hintergrund des Hungerstreiks sei…

Hessen-Deutsches - News der SPD in Hessen - Aktuell -

Hessen – Flüchtlinge – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Gesellschaftlicher Zusammenhalt muss Leitmotiv der heutigen Zeit sein

Wiesbaden / Hessen – Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den heute vorgestellten Aktionsplan Flüchtlinge der schwarz-grünen Landesregierung als „ausbaufähiges Papier mit guten Ansätzen“ bezeichnet. „Es ist gut, dass sich die Landesregierung nun auch das Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen…

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Frankfurt am Main – Oberbürgermeister Peter Feldmann besucht mit Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation Partnerstadt Eskişehir

Frankfurt am Main (HE) – (pia). Knapp zwei Jahre nach der offiziellen Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Eskişehir besucht Oberbürgermeister Peter Feldmann diese vom 6. bis 8. April. Begleitet wird er von Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, weiteren Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sowie…

Hessen-24 - Region Kassel - Aktuell -

Region Kassel – Landrat Schmidt: „Landeswohlfahrtsverband verweigert Entlastung für die Landkreise und kreisfreien Städte“

Region Kassel (HE) – „Der Landeswohlfahrtsverband hat durch einen Beschluss der Verbandsversammlung eine spürbare Entlastung für die Landkreise und kreisfreien Städte verweigert“, kritisiert Landrat Uwe Schmidt. Der überörtliche Sozialhilfeträger Landeswohlfahrtsverband (LWV), der hauptsächlich von den Landkreisen und kreisfreien Städten durch eine Umlage…