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Hessen – FFH-/F.A.Z-Umfrage – SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser: Schwarzgrün wieder ohne Mehrheit

Hessen – Die Forschungsgruppe Wahlen hat heute im Auftrag von HIT RADIO FFH und der F.A.Z. eine Umfrage zur politischen Stimmung in Hessen veröffentlicht. Danach käme die SPD in Hessen derzeit auf 26 Prozent der Stimmen, die CDU auf 31, die Grünen…

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Hessen – Osmanen Germania BC – Nancy Faeser (SPD): Innenminister beantwortet offene Frage zu Osmanen Germania BC nicht

Hessen – Osmanen Germania BC: Der Hessische Landtag hat heute in einer aktuellen Stunde über die Entwicklungen der Gruppierung „Osmanen Germania BC“ debattiert. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, forderte den Innenminister in der Debatte auf, offene Fragen…

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Hessen – Gesundheitsversorgung – Dr. Daniela Sommer (SPD): Gesamtkonzept zur Sicherung der Gesundheitsversorgung notwendig

Hessen – In der Debatte zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung in Hessen hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, ein umfassendes Gesamtkonzept gefordert. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir wollen, dass die schwarzgrüne Landesregierung Verantwortung übernimmt und sich…

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Hessen – Grüne zur Regierungserklärung Ökologie und Ökonomie: Wirtschaft im Einklang mit der Umwelt nutzt allen Menschen in Hessen

Hessen / Wiesbaden – Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die hessische Landesregierung auf einem richtigen Weg, ökonomischen Erfolg und ökologisches Handeln zu verbinden. „Kein Frosch trinkt den Teich leer, in dem er lebt. Aber wir Menschen trinken den Teich aus,…

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Hessen – Ausbeutung in der Baubranche – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Hessisches Tariftreuegesetz ist offensichtlich wirkungslos – Schwarzgrün tatenlos bei Lohndumping am Bau

Hessen – Ausbeutung in der Baubranche: Das hessische Tariftreuegesetz ist offenkundig wirkungslos. Das ist die Essenz der heutigen Diskussion der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag mit Hans-Joachim Rosenbaum, dem Bezirksleiter Hessen der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU). Rosenbaum berichtete den SPD-Abgeordneten davon,…

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Hessen – Datenschutzgesetz – Rüdiger Holschuh (SPD): Informationsrechte der Bürger kommen weiterhin zu kurz

Hessen / Wiesbaden – Datenschutzgesetz: Im Unterausschuss Datenschutz des Hessischen Landtags fand heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf zu einer Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts statt. Der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Holschuh, übte Kritik am vorliegenden Gesetzentwurf und sagte im Nachgang der Anhörung…

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Hessen – Landesplanung – Tobias Eckert (SPD): Reparaturversuche sind sinnlos – Landesentwicklungsplan muss grundsätzlich überarbeitet werden

Hessen / Wiesbaden – Landesplanung: Der hessische Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) hat heute in einem Pressegespräch zu erläutern versucht, wie die dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) Hessen 2000 aussehen soll. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Auch die dritte…

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Hessen – Berufsausbildung: Ausbildung? Garantiert! – SPD-Fraktion im Hessischen Landtag will allen jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben

Hessen / Wiesbaden – Berufsausbildung: Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihr Konzept zur Verbesserung der schulischen und beruflichen Ausbildung vorgestellt. Unter dem Titel „Ausbildung? Garantiert!“ hat eine Arbeitsgruppe der Fraktion Handlungsempfehlungen und Reformvorschläge erarbeitet, die dazu beitragen sollen, auch den…

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Hessen – Immobilienspekulation – SPD-Fraktion im Hessischen Landtag lehnt Kaufvertrag für das Alte Polizeipräsidium in Frankfurt ab

Hessen / Wiesbaden – Immobilienspekulation: In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags werden die Vertreter der SPD-Fraktion gegen den Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt stimmen. Das hat der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, angekündigt. Schäfer-Gümbel sagte am Mittwochmorgen in…

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Hessen – Multiresistente Keime – Angelika Löber (SPD): Risiken für die Gesundheit durch multiresistente Keime müssen ernst genommen werden

Hessen / Wiesbaden – Multiresistente Keime: In der letzten Sitzung des Umweltausschusses des Hessischen Landtags wurde ein Dringlicher Berichtsantrag der SPD-Landtagsfraktion zu den multiresistenten Keimen in Gewässern (Drucksache 19/6046) behandelt. Die umweltpolitische Sprecherin der SPD, Angelika Löber, sagte dazu im Nachgang der…