Hessen-Tageblatt - Presseportal - Hanau -

Stadt Hanau – Oberbürgermeister Claus Kaminsky rechnet mit Haushaltsgenehmigung noch vor der Sommerpause

Stadt Hanau – Nachdem die Stadtverordneten jetzt den Doppeletat 2018/19 verabschiedet haben, zieht Oberbürgermeister Claus Kaminsky eine zufriedene Bilanz. Nur vier Monate nach Einbringen des Zahlenwerks sei es verabschiedet, zudem habe es sowohl in der Stadtverordnetenversammlung als auch in den Ortsbeiräten und…

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Hessen – Landtagswahl: Priska Hinz und Tarek Al-Wazir wollen GRÜNE Spitzenkandidaten werden

Hessen / Wiesbaden – Landtagswahl: Die hessische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz sowie Wirtschafts- und Verkehrsminister und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir kandidieren für die beiden Spitzenplätze auf der Liste der hessischen GRÜNEN für die Landtagswahl am 28. Oktober. „Wir GRÜNE haben in Hessen…

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Hessen – Grüne: Programm der Linkspartei ist nichts als Fassade

Hessen / Wiesbaden – Die hessischen GRÜNEN nehmen zur Kenntnis, dass sich die hessische Linkspartei mit ihrem am Wochenende beschlossenen Landtagswahlprogramm von jedem Anspruch verabschiedet, das Land gestalten zu wollen. „Um auch nur einen Teil ihrer Versprechungen in den Bereich des Realistischen…

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Hessen – Grüne zum Thema: Selbst ernannte „Reichsbürger“ – Rechte Reichsträumer haben im Staatsdienst nichts zu suchen

Hessen / Wiesbaden – Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die krude Ideologie selbst ernannter „Reichsbürger“ nichts im hessischen Landesdienst zu suchen. „Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands ablehnt, stellt sich außerhalb unserer Rechtsordnung“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…

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Frankfurt am Main – SPD zum Riederwaldtunnel: die Stadt Frankfurt muss endlich eingreifen

Frankfurt am Main – Die SPD-Fraktion des Ortsbeirats 11 hat die Stadt Frankfurt aufgefordert, sich in die aktuellen Planungen für den Riederwaldtunnel einzuschalten. In einem Eilantrag verlangen die Sozialdemokraten einen Beschluss des Stadtparlaments, um ihre Einwände zur Luftreinhaltung deutlich zu machen. Die…

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Hessen – Dunkelfeldstudie – Nancy Faeser (SPD): Schwarzgrün lehnt Dunkelfeldstudie ab

Hessen / Wiesbaden – In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags wurde der SPD-Antrag zu einer sogenannten „Dunkelfeldstudie“ diskutiert. Die Dunkelfeldstudie soll Informationen über die Kriminalitätslage in Hessen liefern, die über die offizielle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Innenministeriums hinausgehen. Die…

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Hessen – Thema ÖPNV – Tobias Eckert (SPD): Wer die Verkehrswende will, muss ein attraktives Angebot schaffen

Hessen / Wiesbaden – Thema ÖPNV: In der heutigen Aktuellen Stunde zur Forderung der Linken für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr hat der Verkehrsexperte und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Schaffung eines attraktiven Angebots angemahnt. Eckert sagte in…

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Hessen – Thema bezahlbarer Wohnraum – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Die Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden

Hessen / Wiesbaden – Bezahlbarer Wohnraum: Auf Antrag der SPD hat der Hessische Landtag über das Thema des bezahlbaren Wohnraums in Frankfurt im Zuge der aktuellen Debatte um den Verkauf des alten Polizeipräsidiums, den das hessische Finanzministerium zu verantworten habe, diskutiert. Der…

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Hessen – Sonntagsöffnungen – Wolfgang Decker (SPD): Anlassbezug muss erhalten bleiben

Hessen / Wiesbaden – Sonntagsöffnungen: In der heute von der FDP beantragten Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zu den Ladenöffnungen an Sonntagen bekräftigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Decker, das Festhalten am sogenannten Anlassbezug. Decker sagte am Donnerstag…

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Hessen – NSU-Untersuchungsausschuss – Nancy Faeser (SPD): Aufarbeitung ist nicht beendet – Medien, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft am Runden Tisch

Hessen / Wiesbaden – Der NSU-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag hat vor kurzem, nach fast vierjähriger Arbeit, die Zeugenvernehmungen beendet und erarbeitet nun einen Abschlussbericht. Die innenpolitische Sprecherin und Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Nancy Faeser, bekräftigte, dass die Vorlage des Berichts nicht…