Schlagwort: 17.12.2014

Oppositionsparteien kritisieren im Hauptausschuss die heimische Migrationspolitik Wien (A) – (PK). Die Niederlassungsverordnung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner stieß, ähnlich wie in den Vorjahren, auch im heutigen Hauptausschuss des Nationalrats auf Kritik der Opposition. Dem Verordnungsentwurf stimmte im Ausschuss eine Mehrheit aus SPÖ,…

Wien (A) – (PK). Österreich engagiert sich weiterhin bei zahlreichen internationalen Missionen im Rahmen der UNO und der EU in Krisengebieten. Wie Außenminister Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Gerald Klug betonten, diene Österreichs Beteiligung an Friedenseinsätzen im Ausland nicht zuletzt der Sicherheit hierzulande….

Hauptausschuss schlägt Pendl, Hammer und Bösch als neue Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheer-Kommission vor Wien (A) – (PK). Die Abgeordneten Otto Pendl (S), Michael Hammer (V) und Reinhard Eugen Bösch (F) sollen ab 2015 den Vorsitz in der Parlamentarischen Bundesheer-Kommission führen. Das sieht…

Wien (A) – (PK). Eine sehr ausführliche Debatte über die geplanten Änderungen im Bereich der Fortpflanzungsmedizin fand heute im Gesundheitsausschuss des Nationalrats statt. Fast fünf Stunden diskutierten die Abgeordneten, zunächst in Form eines Expertenhearings, über den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf. Dieser…

Wien (A) – (PK). Es seien keine mit Hexachlorbenzol kontaminierten Lebensmittel mehr im Umlauf. Alle belasteten Produkte wurden aus dem Verkehr gezogen. Das betonte Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser heute im Gesundheitsausschuss des Nationalrats. Auch die frische Milch werde weggeschüttet, die Tiere vorerst nicht…

WOLFERTSCHWENDEN / DIETRATRIED (BY) – Am Nachmittag des 17.12.2014, kam es im Bereich Dietratried zu einem Verkehrsunfall im Bahnbrückenbereich, aufgrund dessen die Bahnstrecke Memmingen – Kempten längere Zeit gesperrt bleibt. Ein 59-jähriger Landwirt aus Wolfertschwenden befuhr mit seinem Traktor mit Kipperanhänger den…

Räume renovierungsbedürftig und nicht barrierefrei Amberg (BY) – „Wir sind in der glücklichen Lage, dass es unserem Familienunternehmen mit annähernd 100 Mitarbeitern sehr gut geht, und es ist eine schöne Sache, insbesondere ein Amberger Projekt durch unsere Spende ein kleines bisschen voranbringen…

Ab Anfang 2015 aufgrund der fortschreitenden Bauarbeiten für die Landesgartenschau – Ausweichroute wird ausgewiesen BAYREUTH (BY) – Aufgrund der fortschreitenden Bauarbeiten für die Landesgartenschau muss die Radwegroute am Roten Main zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Eremitagestraße – auch zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger…

Presseschau – Regensburg (BY) – Die Pkw-Maut à la CSU ist ein sinnloses Projekt. Die wichtigsten Argumente treten SPD- und Oppositionspolitiker aller Couleur seit Monaten breit: Sie ist kaum effizient – weil der Verwaltungsaufwand zu groß ist und der Ertrag zu gering….

Presseschau – Regensburg (BY) – Es ist ein historischer Schritt, und er war überfällig: Die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba bedeutet die Abkehr von ehernen Regeln der US-Außenpolitik. Mehr als 50 Jahre lang hat Washington versucht, das Castro-Regime durch Isolation in die…