Schlagwort: CDU
Kassel – CDU: Müllgebührenerhöhung nicht hinnehmbar
Magistrat vollkommen unglaubwürdig – CDU fordert Aufklärung Kassel – Nachdem der Magistrat noch im Dezember 2016 in der Stadtverordnetenversammlung auf Nachfrage angeblich keine Kenntnis von einer drohenden Steigerung der Müllgebühren in Kassel hatte, ist jetzt offenbar die Katze aus dem Sack: Kassels…
Kassel – CDU: Bürger müssen vor Verkehrslärm geschützt werden
Lärmschutz ist zentrale Aufgabe bei Infrastrukturvorhaben Kassel – Den besseren Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor Verkehrslärm sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Wett als zentrale Aufgabe im Bereich der Infrastrukturentwicklung unserer Region. „Egal ob bei der Bergshäuser Brücke, der A49 oder der A44:…
Kassel – CDU: Keine flächendeckende Einführung von Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen
Kassel – Für die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Kassel sind alle Überlegungen für eine flächendeckende Einführung von Tempo-30 auf Hauptverkehrsstraßen indiskutabel. Daran ändern auch Pläne zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nichts, nach denen insbesondere vor Grundschulen, Kindergärten und Altenheimen die im geltenden…
Mainz – CDU: „Setzt Frau Dreyer nun auch auf Rot-Rot-Grün im Land?“
Mainz (RLP) –„Für Frau Dreyer zählt der Machterhalt um jeden Preis“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die Äußerung der Ministerpräsidentin, dass sie nach der Landtagswahl 2016 die rot-grüne Koalition fortsetzen wolle. „Frau Dreyers Manöver ist einfach zu durchschauen:…
Hessen – Blockupy-Krawalle – Michael Boddenberg (CDU): „Herr Wilken hat sich seines Amtes als Vizepräsident des Hessischen Landtags unwürdig erwiesen“
„Menschenverachtende Gewalt linksextremistischer Straftäter ist durch nichts zu rechtfertigen“ Hessen / Wiesbaden / Frankfurt – „Der Versuch namhafter Vertreter der Linkspartei, allen voran des Blockupy-Mitorganisators und Landtagsvizepräsidenten Dr. Ulrich Wilken, die menschenverachtenden Gewaltexzesse vorwiegend linksextremistischer Straftäter zu verharmlosen, ist inakzeptabel“, sagte Michael…
Mainz – Julia Klöckner (CDU) zum Flugzeugabsturz: Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Verunglückten
Mainz – Zu dem Flugzeugunglück, bei dem am Dienstagvormittag 150 Menschen in Südfrankreich ums Leben gekommen sind, erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner: „Die Nachricht von dem Flugzeugabsturz hat uns alle sehr betroffen gemacht. 150…
Hessen – Ausschreitungen bei Blockupy – Michael Boddenberg (CDU): „Besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln der Polizei hat Schlimmeres verhindert“
„Herr Wilken und die Linkspartei müssen sich eindeutig von Gewalt und Straftätern distanzieren“ Hessen / Wiesbaden / Frankfurt am Main – „Durch besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln hat die Polizei während der Blockupy-Demonstration Schlimmeres verhindert. Über die sozialen Medien und durch…
Ausschreitungen in Frankfurt am Main – Holger Bellino(CDU) : „Randale und Gewaltexzesse in Frankfurt haben nichts mit friedlichem Protest zu tun“
„Blockupy-Veranstalter dürfen die Situation nicht noch weiter anheizen“ Wiesbaden / Frankfurt am Main (HE) – „Die Randale und die Gewaltexzesse in Frankfurt haben nichts mit friedlichem Protest zu tun und wir verurteilen dies aufs Schärfste. Ich bin fassungslos, welche Bilder und Informationen…
Hessen – Wohnungspolitik – Ulrich Caspar (CDU): „Es bleibt unser Ziel, dass sich jeder in Hessen mit angemessenem Wohnraum versorgen kann“
„Flexible, zielgerichtete und mitteleffiziente Wohnraumförderung wird fortgesetzt“ Hessen / Wiesbaden – „Es bleibt unser Ziel, dass jeder in Hessen sich mit angemessenem Wohnraum versorgen kann. Daran arbeiten wir entschlossen und mit hoher Priorität. Mit der Neujustierung der hessischen Wohnungspolitik stellen wir die…
Hessen – Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung homosexueller Menschen – Hartmut Honka (CDU): „Entschuldigung des Hessischen Landtags in der letzten Legislaturperiode war stärkstes Signal, das ein Parlament bis dahin an die Betroffenen gesendet hat“
„SPD beschädigt zur eigenen Profilierung dieses wichtige Signal“ Hessen / Wiesbaden – „In der letzten Legislaturperiode wurde ein einstimmiger Beschluss des Landtags betreffend der Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen gefasst, der auf einen Antrag unserer Fraktion zurückgegangen ist. Mit diesem Antrag…
