Schlagwort: Günter Rudolph
Hessen – A 49 – Günter Rudolph (SPD): Bundesverkehrsministerium muss sofort handeln – A 49 muss zügig fertig gestellt werden
Günter Rudolph, der im Regierungsteam von Thorsten Schäfer-Gümbel für die Bereiche Mobilität und ländlicher Raum zuständig ist, erklärte anlässlich der Berichterstattung in der HNA zur möglichen Verzögerung beim Weiterbau der A49 und der Rüge des Bundesrechnungshofes am Dienstag folgendes: „Die Region braucht…
Hessen – NPD-Veranstaltung in Wetzlar – Günter Rudolph (SPD): Stadt Wetzlar hat nachvollziehbar gehandelt – NPD war ohne Versicherungsschutz und ohne Sanitätsdienst
Hessen – In der anhaltenden Debatte über die Absage einer für den vergangenen Samstag geplanten NPD-Veranstaltung in Wetzlar hat sich die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hinter die Verantwortlichen der Stadt gestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, sagte am Mittwoch, er…
Hessen – Landtagswahlgesetz – Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen
Hessen / Wiesbaden – Landtagswahlgesetz – Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Grün muss verfassungswidrigen Gesetzentwurf zur Reform der Landtagswahlkreise zurückziehen Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Günter Rudolph hat CDU und Grüne in der Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Landtagswahlgesetzes…
Hessen – Gefälligkeiten unter Freunden – Günter Rudolph (SPD): Fristlos entlassener CDU-Mitarbeiter landet weich im CDU-geführten Innenministerium
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sieht sich nach der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/4325) durch die Landesregierung in der Vermutung bestätigt, dass die CDU das Innenministerium als Versorgungseinrichtung für in Ungnade gefallene…
Hessen / Wiesbaden – Vorfall bei Demonstration – Günter Rudolph (SPD): Innenminister Beuth muss zu Verletzungen von Journalistin durch die Polizei bei Demonstration aufklären
Hessen / Wiesbaden – Die Frankfurter Rundschau berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über einen Vorfall bei den Demonstrationen in Wiesbaden vom vergangenen Sonntag, bei dem eine Redakteurin der Zeitung im Zuge eines Polizeieinsatzes verletzt wurde. Dabei soll die Journalistin von Polizeibeamten förmlich…
Hessen – Günter Rudolph (SPD): Hessen-CDU übt massive Kritik an Bundesinnenminister De Maiziere und setzt Koalitionspartner unter Druck
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, hat die heutigen Interviews von CDU-Generalsekretär Pentz zur aktuellen Debatte um schnellere Abschiebungen und sichere Herkunftsstaaten wie folgt geäußert: „Die Forderung nach schnelleren Abschiebungen auf Seiten der CDU in Person von…
Hessen – Irmer – Günter Rudolph (SPD): Lautes Schweigen von CDU und Grünen im Fall Irmer
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Nichtreaktion von CDU und Grünen im Fall des jüngst publizierten Kommentars des hessischen CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in der als rechtspopulistisch bis rechtsextrem einzuordnenden Wochenzeitung Junge Freiheit scharf kritisiert: „CDU…
Hessen / Wiesbaden – Aktuelle Stunde im Landtag – Günter Rudolph: SPD fordert Abberufung von Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzenden des UHW
Hessen / Wiesbaden – In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph die CDU erneut aufgefordert, ihren Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzenden des Unterausschusses für Heimatvertrieben, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) abzuberufen. „Herr Irmer hat in…
Hessen – Verfassungsschutzbericht – Günter Rudolph (SPD): Arbeit des Verfassungsschutzes braucht neue Regeln
Hessen / Wiesbaden – Den heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013 hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph zum Anlass genommen, an die nach wie vor reformbedürftige Rechtsgrundlage für den Hessischen Verfassungsschutz zu erinnern. „Die SPD-Fraktion hat bereits in der…
Hessen – Wechsel zu AfD – Günter Rudolph (SPD): CDU muss sich von AfD-Überläuferin Apel distanzieren
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die CDU dazu aufgefordert, sich von ihrer ehemaligen Landtagsabgeordneten Elisabeth Apel wegen ihres Wechsels zur AfD deutlich zu distanzieren. „Die HNA berichtet, dass Apel vor zwei Wochen zur AfD übergetreten…
