News-24.Today - Hessen-Tageblatt - SPD Politik - Aktuell -

Hessen – VhU-Vorschlag – Gerhard Merz (SPD): Herr Fasbender bedient Klischees und verunglimpft Arbeitslose

Hessen / Wiesbaden – Als Ausdruck einer „unsäglichen Herrenreiter-Mentalität“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, die Forderung des demnächst bei der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) ausscheidenden Hauptgeschäftsführers Fasbender nach einem Verbot des Spielhallenbesuchs für arbeitslose SGB-II-Leistungsbezieher bezeichnet. „Dass Herr…

Unser Hessenland - Stadtnachrichten Kassel -

Kassel – CDU: Bürger müssen vor Verkehrslärm geschützt werden

Lärmschutz ist zentrale Aufgabe bei Infrastrukturvorhaben Kassel – Den besseren Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor Verkehrslärm sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Wett als zentrale Aufgabe im Bereich der Infrastrukturentwicklung unserer Region. „Egal ob bei der Bergshäuser Brücke, der A49 oder der A44:…

News-24.Today - Hessen-Tageblatt - SPD Politik - Aktuell -

Hessen – Fortbildung – Lisa Gnadl (SPD): Betreuungskosten bei Fortbildungsmaßnahmen müssen dringend angepasst werden

Hessen / Wiesbaden – Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, hat die Anhebung der Kinderbetreuungskosten bei Fortbildungsmaßnahmen auf einen ausreichenden Satz angemahnt. „Es ist wichtig, dass auch Beschäftigte der Landesverwaltung, die in Telearbeit oder Teilzeit tätig sind und…

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Hessen – Kommunaler Finanzausgleich – Norbert Schmitt (SPD): Verständnis für Klagen von Kommunen gegen schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit

Hessen / Wiesbaden – Mindestens zwölf hessische Kommunen werden wegen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) gegen die Landesregierung klagen. Das berichten heute der Wiesbadener Kurier und das Darmstädter Echo. Norbert Schmitt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im hessischen Landtag sagte dazu…

News-24.Today - Hessen-Tageblatt - SPD Politik - Aktuell -

Hessen – Innenpolitik – Nancy Faeser: SPD stellt sich gegen die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft

Hessen / Wiesbaden – Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, hat aktuelle Medienberichte zu einem Forderungskatalog der Innenminister von CDU und CSU auf Länderebene für eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze wie folgt kommentiert: „Es ist schon mehr als befremdlich, dass CDU und…

Hessen-Deutsches - Unsere aktuelle Presseschau -

Die Presseschau – Frankfurter Rundschau: Palmers Masche

Die Presseschau – Frankfurt am Main – SPD-Politiker Niels Annen hat Tübingens Oberbürgermeister den „Donald Trump der Grünen“ genannt. Das ist heftig. Boris Palmer wird sich nicht beklagen. Seine Devise lautet: Viel Feind‘, viel Ehr‘. Gegen den Mainstream seiner Partei aufzubegehren, ist…

Energiewende in Deutschland -

Hessen – Windkraft – Timon Gremmels (SPD): Regierungspräsidentin Lindscheid bei der Umsetzung der Energiewende total überfordert

Hessen / Wiesbaden – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat die heutigen Presseberichte im Wiesbadener Kurier und im Darmstädter Echo zu den Beschwerden über die Rolle des Regierungspräsidiums Darmstadt in Person der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der Umsetzung der…

Unser Hessenland - Flörsheim am Main - Stadt-News -

Flörsheim am Main – Stadt profitiert vom Hessischen Investitionsfonds

Flörsheim am Main – Erster Stadtrat und Kämmerer Sven Heß freut sich, dass die Stadt Flörsheim am Main für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen zinsgünstige Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds in Höhe von 1.080.000 Euro erhält. Eine entsprechende Mittelung des Hessischen Finanzministers Thomas Schäfer überbrachte…

René Rock

Hessen – FDP: Gefährdung des UNESCO-Welterbes in Lorch durch Windkraft

Sofortvollzug gefährdet Welterbe-Status – Investorengutachten wird nicht anerkannt – Ministerpräsident Bouffier muss umgehend handeln Wiesbaden / Lorch am Rhein – Nachdem bekannt wurde, dass der Windkraftinvestor EnBW beim Regierungspräsidium Darmstadt Antrag auf Sofortvollzug der Genehmigung für den geplanten Windpark Ranselsberg gestellt hat,…

News-24.Today - Hessen-Tageblatt - SPD Politik - Aktuell -

Hessen – Betreutes Wohnen – Ulrike Alex und Dr. Daniela Sommer (SPD): Landesregierung verweigert die Einführung eines Gütesiegels für „Betreutes Wohnen“

Hessen / Wiesbaden – Die seniorenpolitische Sprecherin, Ulrike Alex, und die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, haben Kritik an der Landesregierung aufgrund der Beantwortung einer Kleinen Anfrage betreffend ‚Betreutes Wohnen‘(Drucksache 19/3375) geäußert. „Die Landesregierung will kein Gütesiegel für ‚betreutes Wohnen‘…

René Rock

Hessen – Windkraft im UNESCO-Welterbe Lorch: Welterbestatus akut gefährdet

Bouffier muss Wort halten, sonst düpiert er Öffentlichkeit und UNESCO – Freie Demokraten fordern sofortige Aussetzung des Genehmigungsverfahrens Wiesbaden / Lorch am Rhein – Der Windkraftinvestor EnBW hat beim Regierungspräsidium Darmstadt Antrag auf Sofortvollzug der Genehmigung für den in Lorch geplanten Windpark…

Hessen – Günter Rudolph (SPD): Hessen-CDU übt massive Kritik an Bundesinnenminister De Maiziere und setzt Koalitionspartner unter Druck

Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, hat die heutigen Interviews von CDU-Generalsekretär Pentz zur aktuellen Debatte um schnellere Abschiebungen und sichere Herkunftsstaaten wie folgt geäußert: „Die Forderung nach schnelleren Abschiebungen auf Seiten der CDU in Person von…