Schlagwort: Politik in Deutschland
Saarbrücken – Umweltministerium fördert Fremdwasserentflechtung in Wallerfangen mit 30.000 Euro – Minister Jost überreicht zwei Zuwendungsbescheide
Saarbrücken (SL) – Das saarländische Umweltministerium stellt über das Förderprogramm „Aktion Wasserzeichen“ für eine Fremdwasserentflechtung im Wallerfanger Ortsteil Ittersdorf rund 30.000 Euro zur Verfügung. Umweltminister Reinhold Jost überreichte jetzt einen entsprechenden Zuwendungsbescheid an Bürgermeister Günter Zahn. Im Bereich der Schloßstraße soll das…
Hessen – Politik: Lebensmittelkennzeichnung – Angelika Löber (SPD): Neue Verordnung ist ein wichtiger Schritt für die Verbraucher
Hessen / Wiesbaden – Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat die am 13.12.2014 in Kraft getretene EU-Lebensmittelinformationsverordnung in Teilen gelobt. „Die Verordnung dient dem allgemeinen Verbraucherinteresse, besonders aber dem Gesundheitsschutz vieler Menschen, die an Allergien und Unverträglichkeiten leiden. Die vollständige,…
Hessen – Politik: Terminal 3 – Gutachten – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Das ist alles ein Theaterspiel, sonst nichts
Hessen / Wiesbaden / Frankfurt – Die heutige Vorstellung eines Gutachtens zum Bau des Terminal 3 am Frankfurter Flughafen hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als erneutes Ablenkungsmanöver des grünen Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir bezeichnet. „Der Verkehrsminister hat vor der Wahl…
Hessen – Politik: CDU zur Gesundheitsversorgung in Hessen – Ralf-Norbert Bartelt: „Zugang aller zu flächendeckenden Gesundheitsleitungen“
„Fehlverteilungen für eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Hessen abbauen“ Hessen / Wiesbaden – „Eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung muss auch künftig gesichert sein. Ziel unserer Politik ist eine verlässliche Gesundheitsversorgung und der Zugang aller zu guten Gesundheitsleistungen ist….
Koblenz – Terminhinweis: Bürgersprechstunde des OB im März
Koblenz – Die nächste Bürgersprechstunde mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig steht an. Am Mittwoch, 04. März steht der OB, von 14.00 bis 17.00 Uhr im Rathaus, Gebäude I, Sitzungssaal 103, zum Gespräch zur Verfügung. Um Wartezeiten zu vermeiden werden Termine vergeben….
Hanau – Hanaus OB Kaminsky sieht Nachbesserungsbedarf bei Mindestlohnregelung für Sportvereine
Hanau (HE) – „Das neue Mindestlohngesetz ist grundsätzlich zu begrüßen, denn es schafft Respekt und Anerkennung für gute Arbeit, die den Lebensunterhalt deckt; und es stärkt die Kaufkraft. Was aber die Folgen daraus für den Amateursport betrifft, sehe ich dringenden Klärungsbedarf“, erklärt…
St.Goar – Haben Stadtbürgermeister Horst Vogt und Stadtbeigeordneter Walter Mallmann den St. Goarer Stadtrat arglistig getäuscht ?
Wie erklärt sich das Verhalten von Thomas Bungert, Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel ? St.Goar – Der St. Goarer SPD Ortsvereinsvorsitzender Peter Ockenfels und der Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Bernd Heckmann beriefen aus besonderem Anlass, den SPD Vorstand sowie die SPD Fraktionsmitglieder…
Presseschau – Neue Westfälische: Reallöhne in Deutschland gestiegen Chancen und Risiken – Ein Kommentar von Matthias Bungeroth
Presseschau – Bielefeld (NRW) – Diese Nachricht klingt für die Bundesbürger auf den ersten Blick durchweg positiv: Die Reallöhne in Deutschland sind 2014 so stark gestiegen wie seit dem Jahr 2008 nicht. Natürlich ist es schön, als Verbraucher zusätzlich mehr Geld für…
Presseschau – Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung schreibt zu deutschen Rüstungsexporten
Presseschau – Frankfurt/Oder (BB) – Als SPD-Chef Sigmar Gabriel das Wirtschaftsministerium übernahm und versprach die deutschen Rüstungsexporte zu drosseln, da zweifelten viele, dass daraus Ernst wird. Doch die aktuellen Zahlen lassen den Schluss zu: Gabriel will Deutschland wirklich vom schändlichen dritten Tabellenplatz…
Presseschau – Lausitzer Rundschau: Gemütlich im Keller – Ein Kommentar zur Lage der SPD nach der Vorstandsklausur
Presseschau – Cottbus (BB) – Sind die Probleme der „arbeitenden Mitte“, der „gehetzten Generation“ wirklich das alles beherrschende Thema in Deutschland? Im alltäglichen Leben vielleicht, da geht es tatsächlich um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, um das Gehalt und das Fortkommen,…
Presseschau – Lausitzer Rundschau: Zwiespältige Bilanz Zur Verringerung deutscher Waffenexporte
Presseschau – Cottbus (BB) – Sigmar Gabriel mag für politische Sprunghaftigkeit berüchtigt sein. Bei seiner schon frühzeitig bekundenden Absicht, die deutschen Rüstungsexporte einzudämmen, hält der Wirtschaftsminister offenkundig Kurs. Die deutsche Rüstungsindustrie hat schon mehrfach klar gemacht, dass sie ohne Exporte kaum überlebensfähig…
Presseschau – Neue Westfälische (Bielefeld): Jedes sechste Kind wächst in Suchtfamilie auf Schluss mit „Alkohol und Drogen“
Ein Kommentar Björn Prüßner Presseschau – Bielefeld (NRW) – Die Formulierung ist gängig, doch sie führt perfide in die Irre. „Alkohol und Drogen“ unterstellt, dass der Griff zur Flasche nichts mit dem Joint zu tun hat. Dabei ist Alkohol eine Droge. Und…
