RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -

Rheinland-Pfalz – Arbeitsmarkt – Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Neue ESF-geförderte Projekte starten ab Juli

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im März aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung deutlich zurückgegangen.“ Darauf wiesen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz hin. Danach ist die Zahl der arbeitslosen Menschen…

RLP-24 - Politik in Rheinland-Pfalz - Aktuell -

Mainz – CDU: „Setzt Frau Dreyer nun auch auf Rot-Rot-Grün im Land?“

Mainz (RLP) –„Für Frau Dreyer zählt der Machterhalt um jeden Preis“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die Äußerung der Ministerpräsidentin, dass sie nach der Landtagswahl 2016 die rot-grüne Koalition fortsetzen wolle. „Frau Dreyers Manöver ist einfach zu durchschauen:…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Rheinische Post: Laschet sagt Rot-Grün Unterstützung bei Maut-Gesetz zu

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – CDU-Landeschef Armin Laschet will die rot-grüne Landesregierung unterstützen, um Änderungen am Maut-Gesetz zu erreichen. „Sollte es ihr jetzt gelingen, Sonderregelungen für die Grenzregionen im Vermittlungsausschuss zu erreichen, hat sie die CDU Nordrhein-Westfalens an ihrer Seite“, sagte Laschet…

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Braubach am Rhein – CDU Fraktion im Braubacher Stadtrat beantragt Überprüfung des Gemeindefinanzsystems

Braubach am Rhein (RLP) – Viele Städte und Gemeinden müssen seit Jahren mehr ausgeben, als sie einnehmen. „Und das liegt meisten nicht daran, dass die Verantwortlichen vor Ort nicht mit Geld umgehen können und man sich freiwillig mehr leistet, als man bezahlen…

RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -

Rheinland-Pfalz – Tarifabschluss – Dreyer / Ahnen: Gute Bezahlung für den öffentlichen Dienst  – 1:1 Übernahme für die Beamtinnen und Beamten des Landes

Rheinland-Pfalz / Mainz – Die Tarifparteien haben sich heute auf einen Abschluss für die Jahre 2015 und 2016 geeinigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte die Verständigung auf das Ergebnis: „Es ist ein moderater Tarifabschluss, der die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer…

News-Welt-RLP-24 - Politik - Aktuell -

Mainz – Grüne: Kosmetische Änderungen machen Murks-Maut nicht besser

Mainz – Zum heutigen Beschluss des Bundestages, eine Pkw-Maut für Ausländer einzuführen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit: „Die Pkw-Maut ist und bleibt Murks! Das können auch die kosmetischen Änderungen nicht besser machen. Dobrindt hat zwar seine Stammtisch-Klientel…

News-Welt-RLP-24 - Nachrichten - Aktuell -

Rheinland-Pfalz – Verbraucherschutz – Gerhard Robbers: Energydrinks nur in Maßen genießen

Rheinland-Pfalz / Mainz – Kein gesunder Durstlöscher: Energydrinks sollten in Maßen genossen werden und für Kinder und Schwangere tabu sein. Darauf hat der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers bei seinem heutigen Besuch im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz hingewiesen. Im dortigen Institut…

News-Welt-RLP-24 - Nachrichten - Aktuell -

Mainz – Integrationsministerkonferenz – Rheinland-Pfalz treibt abgestimmte Asyl- und Integrationspolitik voran

Mainz – Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen stand im Mittelpunkt der zweitägigen Integrationsministerkonferenz der Bundesländer in Kiel. Rheinland-Pfalz war mit zwei eigenen Anträgen zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen sowie der Bekämpfung von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung vertreten. Beide Anträge wurden von der…

News-Welt-RLP-24 - Nachrichten - Aktuell -

Mainz – GRÜNES Osterfrühstück: So gut schmeckt ökologischer Lebensstil

Mainz – Das heutige Osterfrühstück der GRÜNEN Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen des Fraktionsschwerpunkts zu einer ökologisch-modernen Lebensweise. GRÜNE Fachabgeordnete beleuchteten aus verschiedenen Blickwinkeln das Thema Ernährung, zu dem es im nächsten Plenum einen Antrag geben wird. Der Tisch war reich gedeckt…

News-Welt-RLP-24 - Nachrichten - Aktuell -

Hamburg – An der 932. Sitzung des Bundesrates am 27. März 2015 nehmen der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, Senator Frank Horch und Staatsrat Wolfgang Schmidt teil

Hamburg – Politik: Die Tagesordnung der Sitzung umfasst 42 Punkte. Frauenquote kommt: Länder befürworten Gesetz mit großer Mehrheit Ab Januar kommenden Jahres müssen mindestens 30 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten von Großunternehmen durch Frauen besetzt sein. Wird diese gesetzliche Vorgabe verfehlt, bleiben…