Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung homosexueller Menschen – Hartmut Honka (CDU): „Entschuldigung des Hessischen Landtags in der letzten Legislaturperiode war stärkstes Signal, das ein Parlament bis dahin an die Betroffenen gesendet hat“

„SPD beschädigt zur eigenen Profilierung dieses wichtige Signal“ Hessen / Wiesbaden – „In der letzten Legislaturperiode wurde ein einstimmiger Beschluss des Landtags betreffend der Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen gefasst, der auf einen Antrag unserer Fraktion zurückgegangen ist. Mit diesem Antrag…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Ausbau der Windenergie – Peter Stephan (CDU): „Klare Rahmenbedingungen für Ausbau von Windenergieanlagen in Hessen“

Hessen / Wiesbaden – „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen, insbesondere der Windenergie, ist ein erklärtes Ziel der Landesregierung und zugleich das Ergebnis des bundesweit einmaligen Energiegipfels von Ministerpräsident Volker Bouffier im Jahr 2011. Der Landesentwicklungsplan 2013 macht deutliche und verständliche…

Hessen-24 - SPD - Aktuell

Hessen – Windkraft – Timon Gremmels (SPD): Doppelspiel der CDU stoppen – Akzeptanzmaßnahmen ausbauen

Hessen / Wiesbaden – Aufgrund der erneuerten Diskussion zum Thema Windkraft in Hessen hat der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, sich verstärkt um die Akzeptanz der preiswertesten Form der Erneuerbaren Energien zu kümmern. „Wir nehmen den Ausgang…

Hessen-24 - SPD - Aktuell

Hessen – Wohnungsbau – Michael Siebel: SPD fordert Bündnis für preiswerten Wohnraum in Hessen

Hessen / Wiesbaden – Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat die Hessische Landesregierung aufgefordert, für Hessen ein Bündnis für preiswerten Wohnraum zu schaffen. „Wir müssen die Bemühungen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Hessen weiter intensivieren. Deshalb fordere ich…

RLP-24 - Politik in Rheinland-Pfalz - Aktuell -

Mainz – FDP: Burka-Verbot ist nicht die richtige Antwort auf rot-grüne Multikultibeliebigkeit

MAINZ (RLP) – Die FDP Rheinland-Pfalz sieht in den Pegida-Protesten auch eine Reaktion auf die rot-grüne Multikultibeliebigkeit, die zunehmend dazu führe, dass bestehende Probleme mit Migration ignoriert statt gelöst würden. „Nicht die Flüchtlinge sind das Problem, sondern der Umgang der Landesregierung mit…

RLP-24 - Aus der Staatskanzlei - Aktuell -

Rheinland-Pfalz / Mainz / Bitburg – Vorübergehende Unterkunft für Asylsuchende in Hotel

Rheinland-Pfalz / Mainz / Bitburg –  Das Land wird für die nächsten zwei Wochen bis zu 150 Asylsuchende in zwei Apartmenthäusern des Hotels Eifelstern bei Bitburg unterbringen. „Ich bin sehr froh, dass wir dank der Hilfsbereitschaft vor Ort diese vorübergehende Lösung gefunden haben,…

UlrichSteinbach

Mainz – Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer ernennt Ulrich Steinbach zum Vizepräsidenten

Mainz (RLP) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den bisherigen Landtagsabgeordneten Ulrich Steinbach mit Wirkung zum 1. Januar 2015 zum neuen Vizepräsidenten des rheinland-pfälzischen Landesrechnungshofs ernannt. „Ich wünsche Ulrich Steinbach zur Erfüllung seiner verantwortungsvollen Aufgaben im neuen Amt viel Erfolg und eine…

Hessen-24 - CDU-Hessen - Aktuell -

Hessen – Setzpunkt Romantischer Dreiklang – Karin Wolff (CDU): „Wichtige kulturpolitische Entscheidung für das Profil der Rhein-Main-Region als eines der Zentren der Romantik“

„Romantisches Erbe in Hessen dauerhaft für kommende Generationen bewahren und der Öffentlichkeit zugänglich machen“ Hessen / Wiesbaden – „Die Romantik ist eine der wichtigsten kulturgeschichtliche Strömungen gewesen, deren Einfluss weit über die Grenzen Deutschland hinaus gewirkt und dem ausgehenden 18. und sowie…

Hessen-24 - SPD - Aktuell

Hessen – Paragraph 175 – Heike Hofmann (SPD): Wir fordern die Rehabilitierung von strafrechtlich verfolgten Homosexuellen

Hessen / Wiesbaden – Paragraph 175: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat eine umfassende Rehabilitierung von strafrechtlich verfolgten Homosexuellen gefordert und einen entsprechenden gemeinsamen Antrag von SPD, FDP und Linken in den Hessischen Landtag eingebracht. „Bis in die jüngste Geschichte…

RLP-24 - Mainz - Aktuell -

Mainz – Neujahrserklärung von Oberbürgermeister Michael Ebling

Mainz (RLP) – Neujahrserklärung von Oberbürgermeister Michael Ebling 2014/2015. Mainz ist nicht nur in der Weihnachtszeit schön. Die Landeshauptstadt zieht das ganze Jahr über Menschen an, die sich hier bei uns wohlfühlen und unsere Stadt zu ihrem Lebensmittelpunkt machen wollen. Mainz wächst…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Kölner Stadt-Anzeiger: Bürger glauben nicht daran, dass NRW die Schuldenbremse einhält

Presseschau – Köln (NRW) – 65 Prozent der Menschen in NRW haben wenig Vertrauen in die Versprechungen der rot-grünen Landesregierung: Sie glauben nicht, dass NRW die Schuldenbremse nach 2020 einhält. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag…

Hessen-24 - Frankfurt am Main - Aktuell -

Frankfurt am Main – Schwarzes Plus in Aussicht: Uwe Becker erfreut über hohe Steuereinnahmen und Ausgabendisziplin des Magistrats

Frankfurt am Main – (pia) Erstmals seit der Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2008 ist in Frankfurt wieder ein ausgeglichener Haushalt möglich, wie Stadtkämmerer Uwe Becker im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung bereits am Dienstagabend verkündet hat: „Der Bund plant für 2015…