Alpenland-News.com - Wien - Aktuell -

Wien (A) – Bundesheer: Internationale Ausbildung und flexible Bereitschaft

Hauptausschuss schlägt Pendl, Hammer und Bösch als neue Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheer-Kommission vor Wien (A) – (PK). Die Abgeordneten Otto Pendl (S), Michael Hammer (V) und Reinhard Eugen Bösch (F) sollen ab 2015 den Vorsitz in der Parlamentarischen Bundesheer-Kommission führen. Das sieht…

Alpenland-News.com - Wien - Aktuell -

Wien (A) – Fortpflanzungsmedizingesetz passiert Gesundheitsausschuss – Expertendebatte über Eizellenspende und Präimplantationsdiagnostik

Wien (A) – (PK). Eine sehr ausführliche Debatte über die geplanten Änderungen im Bereich der Fortpflanzungsmedizin fand heute im Gesundheitsausschuss des Nationalrats statt. Fast fünf Stunden diskutierten die Abgeordneten, zunächst in Form eines Expertenhearings, über den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf. Dieser…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Mittelbayerische Zeitung: Unsinnig, ein aktueller Kommentar zur Pkw-Maut

Presseschau – Regensburg (BY) – Die Pkw-Maut à la CSU ist ein sinnloses Projekt. Die wichtigsten Argumente treten SPD- und Oppositionspolitiker aller Couleur seit Monaten breit: Sie ist kaum effizient – weil der Verwaltungsaufwand zu groß ist und der Ertrag zu gering….

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Mittelbayerische Zeitung: Überfällig / Kommentar zum Tauwetter zwischen den USA und Kuba

Presseschau – Regensburg (BY) – Es ist ein historischer Schritt, und er war überfällig: Die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba bedeutet die Abkehr von ehernen Regeln der US-Außenpolitik. Mehr als 50 Jahre lang hat Washington versucht, das Castro-Regime durch Isolation in die…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Schwäbische Zeitung zum Thema der letzte grün-rote Doppelhaushalt: Spielräume sind da

Presseschau – Ravensburg (BW) – Auf Kante genäht ist dieser letzte grün-rote Doppelhaushalt vor der Landtagswahl definitiv nicht. Für den Vorwurf der Opposition, die Landesregierung verschaffe sich Spielräume und gute Argumente für den Wahlkampf, finden sich Belege. So ist es durchaus vorstellbar,…

Deutschland-24.com - Niedersachsen - Aktuell -

Niedersachsen – Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer – Finanzminister Schneider: „Anstehende Neuregelung muss gerecht sein und Unternehmensfortführungen sichern“

Niedersachsen / Hannover – Der Niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider sieht in der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zur Erbschaftsteuer die von der Niedersächsischen Landesregierung erwartete Klarstellung: „Auch die Niedersächsische Landesregierung sah die bisherige Privilegierung bei der Vererbung von Betriebsvermögen als überzogen an“,…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Rheinische Post: Innenminister Ralf Jäger: Pegida-Organisatoren aus dem rechtsextremistischen Umfeld

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Die Sicherheitsbehörden in NRW gehen davon aus, dass die „Pegida“-Bewegung von radikalen Kräften gesteuert wird. „Wir wissen, dass die Organisatoren der Kundgebungen in Düsseldorf und Bonn dem rechtsextremistischen Umfeld zuzuordnen sind“, sagte Innenminister Ralf Jäger der in…

Deutschland-24.com - Die Presseschau - Aktuell -

Presseschau – Rheinische Post: Fall Edathy: Linken-Chef Riexinger fordert eidesstattliche Versicherung von Oppermann

Presseschau – Düsseldorf (NRW) – In der Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, eine eidesstattliche Versicherung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gefordert. Riexinger verwies dabei auf die Erklärung, die Edathy gegenüber dem „Stern“ abgegeben hatte,…

Hessen-24 - Wiesbaden - Aktuell -

Wiesbaden – Weihnachtsgruß des Oberbürgermeisters 2014

Wiesbaden (HE) – Weihnachtsgruß des Oberbürgermeisters 2014. Liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, liebe Freunde und Gäste der hessischen Landeshauptstadt, spätestens seit der Sternschnuppenmarkt seine Pforten geöffnet hat, ist es ganz offensichtlich: Das Weihnachtsfest naht. Die Vorweihnachtszeit ist traditionell eine Zeit, in der viele…

RLP-24 - Mainz - Aktuell -

Mainz – Aufruf: „Den Menschen eine Zuflucht geben“

Oberbürgermeister, Stadtvorstand und Dekanate rufen gemeinsam auf zur Unterstützung bei der Flüchtlingsunterbringung Mainz (RLP) – Das katholische und das evangelische Dekanat waren heute zu Gast im Rathaus. Im Gespräch mit dem Oberbürgermeister und den Mitgliedern des Stadtvorstands standen unter anderem die Stadtentwicklung…