Schlagwort: Politik in Deutschland
Hessen – Opel und Peugeot – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Zukunftsfähigkeit der Arbeitsplätze und die Arbeitnehmerrechte müssen im Mittelpunkt stehen
Hessen / Wiesbaden – General Motors, der Mutterkonzern des Rüsselsheimer Traditionsunternehmens Opel, führt offensichtlich ernsthafte Verhandlungen mit Peugeot über eine intensive Kooperation oder sogar eine Übernahme von Opel durch den französischen Automobilkonzern. Dies melden mehrere Nachrichtenagenturen. Opel und Peugeot haben bestätigt, dass…
Hessen – Bundesversammlung – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) gratuliert Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der unserem Land guttut
Hessen / Wiesbaden – Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD in Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat Frank-Walter Steinmeier zu dessen Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert. Schäfer-Gümbel, der selbst Mitglied der Bundesversammlung ist, sagte nach der Wahl: „Mit Frank-Walter Steinmeier hat unser…
Hessen – Wahl zum Bundespräsidenten: GRÜNE wünschen Frank-Walter Steinmeier viel Erfolg für seine Aufgabe
Hessen / Wiesbaden – Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt…
Hessen – Grüne – Glückwunsch an Jens Deutschendorf: GRÜNE wünschen dem Kreisbeigeordneten viel Erfolg in Bremen
Hessen / Wiesbaden – Die hessischen GRÜNEN gratulieren dem Ersten Kreisbeigeordneten im Landkreis Waldeck-Frankenberg, Jens Deutschendorf, zu seiner neuen Aufgabe als Staatsrat in Bremen. „Dass der Bremer Senat Jens Deutschendorf aus Hessen in die Hansestadt holt, zeigt deutlich, wie qualifiziert der Diplom-Ingenieur…
Hessen – Lehrkräftemangel – Christoph Degen (SPD): Schwarz-Grün gesteht Lehrermangel endlich ein – „Allzeithoch“ zum Schuljahresbeginn war reine Schönrechnerei
Hessen / Wiesbaden – Lehrkräftemangel: Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, hat heute in Wiesbaden einen Dringlichen Berichtsantrag seiner Fraktion zum Lehrermangel an hessischen Schulen vorgestellt. „Wir wollen wissen, wie Realität und Sonntagsreden, die noch zu Beginn des Schuljahres von Verantwortlichen…
Hessen – Sprachförderung – Gerhard Merz (SPD): Sprachförderprogramm „InteA“ braucht dringend Überprüfung und Überarbeitung
Hessen / Wiesbaden – „Das hessische Sprachförderprogramm „Integration durch Anschluss und Abschluss“ (InteA) für junge Flüchtlinge und Zuwanderer verspricht viel, hält aber dem Test der Praxistauglichkeit häufig nicht stand“, konstatiert der sozialpolitische und stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Mittwoch…
Hessen – Gefälligkeiten unter Freunden – Günter Rudolph (SPD): Fristlos entlassener CDU-Mitarbeiter landet weich im CDU-geführten Innenministerium
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sieht sich nach der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/4325) durch die Landesregierung in der Vermutung bestätigt, dass die CDU das Innenministerium als Versorgungseinrichtung für in Ungnade gefallene…
Presseschau – Frankfurter Rundschau: Sinnloses Einreiseverbot
Presseschau – Frankfurt am Main – Frankfurter Rundschau: Ohne Sinn und Verstand ist das Einreiseverbot für Muslime und Flüchtlinge aus sieben Ländern. Eine Bundesrichterin hob Teile des Dekrets auf – und zwar für jene Menschen, die auf US-Flughäfen festsaßen. Mit Blick auf…
Wiesbaden – Terminhinweis: Ortsbeiräte tagen
Wiesbaden – In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Biebrich, Frauenstein, Erbenheim, Delkenheim, Nordost, Heßloch und Südost. In den Sitzungen haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die Mitglieder des Ortsbeirats Biebrich kommen am…
Hessen – Erbschaftssteuer – Norbert Schmitt (SPD): Durch Erbschaftssteuer ungleiche Vermögensverteilung korrigieren
Hessen / Wiesbaden – Erbschaftssteuer: Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer als eine Korrektur ungerechter Vermögensgestaltung gefordert. Schmitt sagte dazu in der Landtagsdebatte am Mittwoch in Wiesbaden: „Die Neuregelung der Erbschaftsteuer im vergangenen Jahr war eine…
Hessen – Öffentliche Sicherheit – Nancy Faeser (SPD): Schwarz-Grün fehlt es an Wertschätzung gegenüber der Polizei
Hessen / Wiesbaden – Öffentliche Sicherheit: Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD darüber debattiert, was nötig ist, um die Polizei im Land besser auszustatten und wieder zu motivieren. Dabei kritisierte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, dass die…
Hessen – SPD zum Thema: Landesstiftung „Miteinander in Hessen“
Ulrike Alex (SPD): Landesregierung will mit personeller Verflechtung bei Stiftung ‚durchregieren‘ Hessen / Wiesbaden – Der Hessische Landtag hat heute erneut über die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ debattiert, deren Finanzierung und Geschäftsgebaren von der SPD schon mehrfach kritisiert wurde. Die Antworten der…