Schlagwort: SPD
Hessen – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Qualifizierung zentrales Thema für Industrie im Wandel – kein neues Sonderopfer für Beamte
Hessen / Wiesbaden – Sonderopfer für Beamte: Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Samstag bei der Bezirksdelegiertenkonferenz der IG BCE in Wiesbaden und bei der Konferenz der IG BAU in Frankfurt die Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als wichtigste Aufgabe…
Hessen – Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 – Nancy Faeser (SPD): Dank an die hessische Polizei – aber unverändert schlechte Rahmenbedingungen für die Beamten
Hessen – Polizeiliche Kriminalstatistik: Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat den Polizeibeamtinnen und –beamten im Land für ihre erfolgreiche Arbeit gedankt. Mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), die Innenminister Peter Beuth heute vorgestellt hat, sagte Faeser:…
Hessen – Opel und Peugeot – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Zukunftsfähigkeit der Arbeitsplätze und die Arbeitnehmerrechte müssen im Mittelpunkt stehen
Hessen / Wiesbaden – General Motors, der Mutterkonzern des Rüsselsheimer Traditionsunternehmens Opel, führt offensichtlich ernsthafte Verhandlungen mit Peugeot über eine intensive Kooperation oder sogar eine Übernahme von Opel durch den französischen Automobilkonzern. Dies melden mehrere Nachrichtenagenturen. Opel und Peugeot haben bestätigt, dass…
Hessen – Bundesversammlung – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) gratuliert Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der unserem Land guttut
Hessen / Wiesbaden – Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD in Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, hat Frank-Walter Steinmeier zu dessen Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert. Schäfer-Gümbel, der selbst Mitglied der Bundesversammlung ist, sagte nach der Wahl: „Mit Frank-Walter Steinmeier hat unser…
Hessen – Lehrkräftemangel – Christoph Degen (SPD): Schwarz-Grün gesteht Lehrermangel endlich ein – „Allzeithoch“ zum Schuljahresbeginn war reine Schönrechnerei
Hessen / Wiesbaden – Lehrkräftemangel: Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, hat heute in Wiesbaden einen Dringlichen Berichtsantrag seiner Fraktion zum Lehrermangel an hessischen Schulen vorgestellt. „Wir wollen wissen, wie Realität und Sonntagsreden, die noch zu Beginn des Schuljahres von Verantwortlichen…
Hessen – Sprachförderung – Gerhard Merz (SPD): Sprachförderprogramm „InteA“ braucht dringend Überprüfung und Überarbeitung
Hessen / Wiesbaden – „Das hessische Sprachförderprogramm „Integration durch Anschluss und Abschluss“ (InteA) für junge Flüchtlinge und Zuwanderer verspricht viel, hält aber dem Test der Praxistauglichkeit häufig nicht stand“, konstatiert der sozialpolitische und stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Mittwoch…
Hessen – Gefälligkeiten unter Freunden – Günter Rudolph (SPD): Fristlos entlassener CDU-Mitarbeiter landet weich im CDU-geführten Innenministerium
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sieht sich nach der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/4325) durch die Landesregierung in der Vermutung bestätigt, dass die CDU das Innenministerium als Versorgungseinrichtung für in Ungnade gefallene…
Hessen – Erbschaftssteuer – Norbert Schmitt (SPD): Durch Erbschaftssteuer ungleiche Vermögensverteilung korrigieren
Hessen / Wiesbaden – Erbschaftssteuer: Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer als eine Korrektur ungerechter Vermögensgestaltung gefordert. Schmitt sagte dazu in der Landtagsdebatte am Mittwoch in Wiesbaden: „Die Neuregelung der Erbschaftsteuer im vergangenen Jahr war eine…
Hessen – Öffentliche Sicherheit – Nancy Faeser (SPD): Schwarz-Grün fehlt es an Wertschätzung gegenüber der Polizei
Hessen / Wiesbaden – Öffentliche Sicherheit: Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD darüber debattiert, was nötig ist, um die Polizei im Land besser auszustatten und wieder zu motivieren. Dabei kritisierte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, dass die…
Hessen – Finanzstandort Frankfurt – Tobias Eckert (SPD): Mehr und mutige Initiativen sind nötig
Hessen / Wiesbaden – Finanzstandort Frankfurt: Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat am Mittwoch in Wiesbaden die Bedeutung von technologiefokussierten Geschäftsmodelle, sogenannten FinTecs, für den Bankenstandort Frankfurt hervorgehoben. Seine Kritik richtete Eckert an die CDU-Fraktion, die in…
Hessen – Wahl des Präsidenten des Staatsgerichtshofes – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Großer Vertrauensvorschuss für Prof. Dr. Roman Poseck
Hessen / Wiesbaden – Auf Vorschlag der Regierungskoalition hat der Hessische Landtag heute Prof. Dr. Roman Poseck, den Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt, zum neuen Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes gewählt. Poseck erhielt dabei auch die Stimmen der SPD-Fraktion. Thorsten Schäfer-Gümbel, der Fraktions-…
Hessen – Rheinbrücke – Marius Weiß (SPD): Alle Fakten sprechen gegen eine kostspielige Realisierung der Rheinbrücke
Hessen / Wiesbaden – Thema Rheinbrücke: Mit deutlich ablehnender Haltung hat der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Marius Weiß, Stellung in der heutigen Debatte im Hessischen Landtag um eine mögliche Rheinbrücke im Rheingau bezogen. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde zum wiederholten Mal die…
