Hessen / Wiesbaden – Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wahrt die Wirtschaftspolitik der Landesregierung die Balance zwischen Ökonomie und Ökologie. „Wirtschaft ist kein Selbstzweck – genau das unterscheidet die Politik dieser Landesregierung von dem Verständnis der FDP“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die FDP hatte eine Plenardebatte zur Wirtschaftspolitik in Hessen beantragt. „In der Koalition aus CDU und GRÜNEN stärken wir seit mehr als drei Jahren den Wirtschafts- und Industriestandort genau so, wie wir es uns in unserem Koalitionsvertrag vorgenommen haben. Die FDP steht verzagt vor dem Strukturwandel in vielen Wirtschaftsbereichen – wir und Wirtschaftsminister Al-Wazir sehen ihn nicht als Bedrohung, sondern als Chance, die wir nutzen und gestalten wollen.“ Hessen habe unter Verantwortung eines GRÜNEN Wirtschaftsministers die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 26 Jahren und so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie noch nie.
„Digitalisierung, Globalisierung, die Veränderungen am Finanzmarkt und die Energiewende sind Beispiele dafür, dass wirtschaftliches Geschehen stets ein dynamischer Prozess ist. Wer stehenbleibt, verliert“, so Klose weiter. „Auch die FDP muss irgendwann erkennen: Es gibt kein Zurück in eine vermeintlich heile wirtschafts- und industriepolitische Vergangenheit. Deshalb setzt diese Landesregierung auf eine soziale und ökologische Marktwirtschaft, die für die Menschen da ist. Wir unterstützen die große kreative Vielfalt und die starke Innovationskraft hessischer Unternehmen gezielt, unbürokratisch und flexibel – weil wir wissen, dass stetige Dynamik auch stetige Anpassung erfordert.“
„Wirtschaftlicher Erfolg, der Schutz von Umwelt und Natur, sichere Arbeitsplätze und nachhaltige Produktionsprozesse sind uns gleichermaßen wichtig. Wir sorgen für die richtige Balance und haben die langen Linien im Blick.“ Als Beispiel nannte Klose die Energiepolitik: „Der Klimaschutzplan der Landesregierung, den die FDP in der Hoffnung auf kleine politische Geländegewinne zum Gottseibeiuns stilisiert, wird nicht nur den Ausstoß klimaschädlicher Gase deutlich reduzieren und so helfen, die negativen Folgen des Klimawandels zu vermindern. Er wird auch der Wirtschaft neue Chancen eröffnen. Viele Unternehmen haben das längst erkannt und nutzen diese Chancen – während die FDP den Weg zurück in die Vergangenheit empfiehlt. Zukunft aber wird aus Mut gemacht!“
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Text: Nathalie Fornoff
Stellv. Pressesprecherin
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit
Schlossplatz 1-3
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