Wiesbaden – Termine: In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung tagt am Dienstag, 6. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, im Raum 301 (3.Stock). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Sexistische Werbung“, „Planungsgebiet Ostfeld/Kalkofen“, „Beschäftigungsprojekt Wohnbetreuer 2017 bis 2019“ sowie „Troncmittel für den Bereich Frauen“.
Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik findet am Dienstag, 6. Dezember, 17 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, im Raum 318 (3. Stock), statt. Thema der Tagesordnung ist unter anderem „Berichterstattung Stabsstelle Bürgerbeteiligung“.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 6. Dezember, 17.30 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22 (EG). Thema der Tagesordnung ist unter anderem „Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich ‚Wohngebiet Hainweg‘ im Ortsbezirk Nordenstadt“, „Kasteler Straße L3482“, „Fahrradverleihsystem“ sowie „Faulbrunnenplatz, Vergabe Geschäft mit Gastronomiebetrieb und öffentlicher WC-Anlage“. Die Fraktionen haben unter anderem Anträge zu „Fahrradstellplätze am hessischen Ministerium für Soziales und Integration nach Umzug ans Kureck“, „Alternative für Quartiersgarage am Alten Gericht“ sowie zu „Ampelgriffe“ gestellt.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses kommen am Mittwoch, 7. Dezember, 17 Uhr, in der Industrie- und Handelskammer, Wilhelmstraße 24-26, Präsidentenzimmer, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zum Beispiel die Themen „Straßenreinigungssatzung“ „Windkraft“, „Zweitwohnungssteuer: Sachstand, Weiterführung“, „Justus-von-Liebig-Schule; Containererstellung“, „Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt“ sowie „Äppelallee, Einrichtung von Radverkehrsanlagen“. Es liegt unter anderem ein Antrag zu „Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden“ vor.
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