Schlagwort: SPD
Frankfurt am Main – SPD: Bezahlbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung – SPD kritisiert die Hessische Landesregierung und fordert eine Konzeptvergabe für das Alte Polizeipräsidium
Frankfurt am Main – SPD: Die Freude über den am Freitag vorgestellten „Masterplan Wohnen“ der Hessischen Landeregierung wird bei der SPD von der zunehmenden Verärgerung über den Umgang mit den landeseigenen Immobilien In Frankfurt getrübt. Für das Alte Polizeipräsidium fordert die SPD-Fraktion…
Hessen – Regierungserklärung – Christoph Degen (SPD): Bildungsqualität in Hessen verzweifelt gesucht
Hessen – Vor dem Hessischen Landtag hat heute Kultusminister Lorz eine Regierungserklärung zur Schulpolitik in Hessen abgegeben. In der Plenardebatte dazu stellte Christoph Degen, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, fest: „Die heutige Regierungserklärung war nicht mehr als der Beipackzettel…
Hessen – Aktuelle Stunde – Christoph Degen (SPD): Nationale Bildungsallianz gut für Hessen – Kooperationen im Bildungsbereich ermöglichen statt verbieten
Hessen / Wiesbaden – Nationale Bildungsallianz: In der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der bildungspolitische Sprecher, Christoph Degen, die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagene Bildungsallianz als „gut für Hessen“ gelobt und wiederholt eine Abschaffung des Kooperationsverbotes gefordert. Degen sagte…
Hessen – Aktuelle Stunde – Angelika Löber (SPD): Fipronil-Belastete Eier, Bienensterben und Artenverlust – Hessen geht die Probleme nicht konsequent an
Hessen / Wiesbaden – Fipronil-Belastete Eier: In der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag von Bündnis 90/Die Grünen hat die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, aktuelle Probleme im Bereich der Landwirtschaft nicht anzugehen und kritisierte,…
Hessen – Aktuelle Stunde – Tobias Eckert (SPD): Diesel-Fahrverbote vor Ort lösen die Probleme nicht
Hessen / Wiesbaden – Diesel-Fahrverbote: Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde zu Diesel-Fahrverboten debattiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat sich im Namen seiner Fraktion eindeutig gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Eckert sagte in der Debatte…
Hessen – Atomwaffen – Stephan Grüger (SPD): „Gut, dass Martin Schulz das Thema nukleare Abrüstung wieder zum Thema gemacht hat“
Hessen / Wiesbaden – In der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur Forderung des Abzugs aller Atomwaffen aus Deutschland unterstrich der Abgeordnete Stephan Grüger für die SPD-Fraktion die Bedeutung des Themas Abrüstung. „Büchel liegt nur 70 Kilometer von der hessischen Landesgrenze entfernt,…
Hessen – Justiz – Handan Özgüven (SPD): Personalmangel in der Justiz hat katastrophale Auswirkungen
Hessen / Wiesbaden – Personalmangel in der Justiz : Der Hessische Landtag hat heute über eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu langwierigen Rechtsverfahren in Hessen debattiert. Die SPD-Rechtspolitikerin Handan Özgüven kritisierte in ihrer Rede die Personalpolitik der Landesregierung im Bereich Justiz scharf….
Hessen – Personalnotstand in Polizei und Justiz – Nancy Faeser (SPD): Rechtsstaat muss handlungsfähig bleiben
Hessen – Wiesbaden – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutsche Richterbund haben eindringlich darauf hingewiesen, dass in den nächsten Jahren eine regelrechte Ruhestandswelle anlaufen wird. Dadurch drohe in Polizei und Justiz ein eklatanter Personalmangel. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im…
Hessen – Lisa Gnadl (SPD): Rentenlücke zwischen Männern und Frauen ist noch größer als die Lohnlücke
Equal Pension Day (Tag der Rentengleichheit) Hessen / Wiesbaden – Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat heute anlässlich des Equal Pension Day auf die gravierenden Unterschiede bei der Altersversorgung von Männern und Frauen hingewiesen. „Frauen erhalten aktuell…
Hessen – Polizeikontakte zu türkischem Geheimdienst – Nancy Faeser (SPD): Innenminister muss Kontakte zu türkischen Amtsträgern prüfen
Hessen / Wiesbaden – Polizeikontakte: Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert Innenminister Peter Beuth (CDU) auf, Stellung zu den Vorwürfen gegen eine hessische Polizeibeamtin zu beziehen. Der Beamtin im Polizeipräsidium Westhessen wird in einem Zeitungsartikel vorgeworfen, sie unterhalte unangemessen enge Kontakte zu…
Hessen – Dr. Daniela Sommer (SPD): Medizinstudenten wünschen sich mehr Praxis im Studium
Praktische Anteile im Medizinstudium Hessen / Wiesbaden – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die Landesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage um Auskunft zu den Praxiseinheiten im Medizinstudium gebeten. Mit Blick auf die nun erfolgte Antwort…
Hessen – Lehrermangel – Christoph Degen (SPD): Hessischer Lehrermangel kommt nicht von ungefähr
Hessen / Wiesbaden – Als „Buchungstrick erster Güte“ hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, in der heutigen Debatte zur Arbeitsmarktsituation von Lehrkräften die Bedingungen an den hessischen Schulen bezeichnet. Degen sagte am Donnerstag im Hessischen Landtag: „Viele…
