Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 17. Dezember, 16 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal, zusammen.
Wiesbaden – Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in 2015 stehen unter anderem die Themen neue Straßenreinigungssystematik mit Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung, Jugendfestival für Wiesbaden, HSK-Neubau, Sicherung der Planungshoheit an der Wilhelmstraße sowie Haushaltsplan 2016/2017.
Kurz vor der Stadtverordnetenversammlung tagen um 14.30 Uhr der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung und der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit im Rathaus, Schloßplatz 6, Raum 22. Auf der Tagesordnung steht die neue Straßenreinigungssystematik mit Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung.
Im Anschluss tagen die beiden Ausschüsse einzeln. Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung bespricht die Themen Schulbauliste 2015, Stellenplan 2016/2017 sowie Entwurf zum Haushaltsplan 2016/2017. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit beschäftigt sich in Raum 018, Erdgeschoss, mit dem Neubau der Biebricher Grundschule „Freiherr-vom-Stein-Schule“.
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