Presseschau – Frankfurt/Oder (BB) – Als SPD-Chef Sigmar Gabriel das Wirtschaftsministerium übernahm und versprach die deutschen Rüstungsexporte zu drosseln, da zweifelten viele, dass daraus Ernst wird. Doch die aktuellen Zahlen lassen den Schluss zu: Gabriel will Deutschland wirklich vom schändlichen dritten Tabellenplatz in der Liga der Rüstungsgüter-Lieferanten wegführen und zwar in Richtung Tabellenkeller.
Das Mittel: Reduzierung der Ausfuhrgenehmigungen. Dass beim Rückgang des Gesamtvolumens der Anteil der Kriegswaffenexporte sogar gestiegen ist, moniert noch nicht einmal der linke Experte Jan van Aken, der sonst gern auf die seiner Meinung nach unzuverlässigen Sozialdemokraten verbal eindrischt. Denn ein U-Boot für Israel beeinflusst hier die Statistik enorm.
Das Beispiel zeigt aber auch: Der Exportrückgang ist vorerst nur ein Zeichen. Allerdings ein gutes.
OTS: Märkische Oderzeitung
