Wiesbaden / Hessen – JVA Butzbach: Die Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann und die zuständige Wahlkreisabgeordnete Lisa Gnadl haben angesichts des für den 1. Dezember angekündigten Hungerstreiks von Inhaftierten der Justizvollzugsanstalt Butzbach Aufklärung von Justizministerin Kühne-Hörmann gefordert. Hintergrund des Hungerstreiks sei die ausbleibende Reaktion der Justizministerin auf Probleme der Inhaftierten mit der Anstaltsleitung.
„Die gewählten Interessenvertretung der Gefangenen der JVA Butzbach hat sich schon am 29. September mit einem Schreiben an die hessische Justizministerin gewandt, in dem sie Problem mit der Anstaltsleitung schilderten, sich jedoch für Lösungen offen zeigten. Frau Kühne-Hörmann bleibt bis heute eine Antwort schuldig. Es kann nicht sein, dass die Justizministerin bis heute nicht auf die Sorgen der Gefangenen reagiert hat und diese nun keine andere Möglichkeit mehr sehen, als in einen Hungerstreik zu treten, sollte die Justizministerin weiterhin nicht reagieren,“ sagten Hofmann und Gnadl am Dienstag unisono in Wiesbaden.
Die SPD werde hierzu am morgigen Dienstag im Unterausschuss Justizvollzug des Hessischen Landtags kritische Nachfragen zu den Vorgängen stellen.
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Text: Gerfried Zluga-Buck
Stellv. Pressesprecher
Parlamentarischer Referent Petitionen
SPD-Fraktion im Hessischen Landtag
Schlossplatz 1 – 3, 65183 Wiesbaden
