„Flexible, zielgerichtete und mitteleffiziente Wohnraumförderung wird fortgesetzt“
Hessen / Wiesbaden – „Es bleibt unser Ziel, dass jeder in Hessen sich mit angemessenem Wohnraum versorgen kann. Daran arbeiten wir entschlossen und mit hoher Priorität. Mit der Neujustierung der hessischen Wohnungspolitik stellen wir die Förderung von sozialem Wohnraum und die nachhaltige Entwicklung von Wohneigentum auf neue, stabile Füße.
Wir werden durch das neue Wohnraumförderungsgesetz in Zukunft noch flexibler und zielgerichteter agieren können, damit die Förderung bei den richtigen Empfängern ankommt. Dazu dienen auch unsere neuen Förderprogramme zur Schaffung von Wohnraum für Studenten in den Hochschulstädten und das Mittelstandsprogramm für Unterstützung von Familien mit mittlerem Einkommen. Wir stellen sicher, dass sehr hohe Mittel von über 60 Millionen Euro jährlich verfügbar sind und effektiv und bedarfsgerecht eingesetzt werden können.
Besonders ist hervorzuheben, dass die Landesregierung die Kompensationsmittel des Bundes vollumfänglich in die Wohnraumförderung investiert und zusätzlich das ambitionierte ‚Sonderprogramm Wohnen‘ in Höhe von 300 Millionen Euro aufgelegt hat. Wir setzen damit Maßstäbe bei der Schaffung von angemessenem Wohnraum für alle Hessinnen und Hessen“, erklärte der wohnungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar, anlässlich der heutigen Debatte um die hessische Wohnungspolitik.
„Mit der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe setzen wir ein wohnungs- und ordnungspolitisch richtiges Signal und schaffen bei den Kommunen neue Spielräume für sozialen Wohnungsbau. Der kürzlich vorgenommene Kauf von Belegungsrechten im Wert von fünf Millionen Euro und die Förderung der Nassauischen Heimstätte für den Bau von Wohnungen mit Sozialbindung in Höhe von fast 10 Millionen Euro waren ein starkes Signal für mehr preiswerten Wohnraum in Hessen – insbesondere im Rhein-Main-Gebiet. Kürzlich wurde zudem das wichtige Programm ‚Soziale Stadt‘ neu aufgestellt.
Damit sichern wir die Nachhaltige Entwicklung mit der Förderung von insgesamt 27 Standorten mit über 19 Millionen Euro. Damit schaffen wir Perspektiven für Stadtteile mit Entwicklungsbedarf und setzen Maßnahmen um, die langfristig greifen und zu spürbaren Verbesserungen des Lebensumfeldes der Anwohner führen. Mit einer Vielfalt von Angeboten und Maßnahmen setzen wir die hohen Mittel effizient und zielgerichtet dort ein, wo Unterstützungsbedarf bei der Versorgung mit Wohnraum besteht“, so Caspar.
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Text: Christoph Weirich, Pressesprecher der CDU Hessen
