Schlagwort: Politik in Deutschland

Koblenz (RLP) – Die nächste Bürgersprechstunde mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig für den Stadtteil Lay steht an. Am Donnerstag, 08. Januar 2015, ist er von 17.00 bis 19.00 Uhr, im Büro des Ortsvorstehers, Karolastraße 2, zu sprechen. Um Wartezeiten zu vermeiden…

Bayern / München – „Weihnachten ist auch in den bayerischen Justizvollzugsanstalten kein Tag wie jeder andere“, erklärt Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback anlässlich der bevorstehenden Feiertage. „Gerade um die Weihnachtszeit ist für viele Gefangene die Trennung von Familie und Freunden besonders…

Rheinland-Pfalz / Mainz – „Es gibt viele Gründe, warum Menschen ihre Heimat verlassen, Krieg und Hunger, Verfolgung und Not. Die Menschen kommen zu uns, weil sie bei uns die Freiheit, das Recht und die Sicherheit finden, die ihnen in ihren Ländern verwehrt…

München (BY) – Die Münchner SPD ruft ihre Mitglieder auf, sich an der geplanten Kundgebung für eine offene Gesellschaft vor der Staatsoper zu beteiligen. Unter dem Motto „Platz da! – Flüchtlinge sind willkommen!“ wird am Montag ab 18:00 Uhr demonstriert. Die Vorsitzende…

Rheinland-Pfalz / Mainz – Ab heute gilt die novellierte Form der Optionspflicht. Danach dürfen Menschen, die als Kind ausländischer Eltern aufgrund ihrer Geburt in Deutschland bereits die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, unter bestimmten Voraussetzungen die deutsche und die ausländische Staatsbürgerschaft ihrer Eltern behalten….

Koblenz (RLP) – Die Dezembersitzung des Koblenzer Stadtrates stand im Zeichen des Haushaltes der Stadt für das kommende Jahr. In der Novembersitzung hatte Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig neben dem Nachtrag für das laufende Jahr auch seinen Entwurf für 2015 vorgelegt, den…

Presseschau – Frankfurt am Main – Erdogans Türkei hat zunehmend mehr mit Putins „gelenkter Demokratie“ gemeinsam als mit europäisch-westlichen Normen. Das kann die EU bei einem Beitrittskandidatenland nicht tatenlos hinnehmen. Aus Brüssel müssen deshalb noch klarere Signale kommen, die Erdogans Allmachtswahn Grenzen…

Regensburg (BY) – Die Regierung der Oberpfalz hat jetzt die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Regensburg – vier Wochen nach dem Beschluss des Stadtrates im November – genehmigt. Darüber hat Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger den Stadtrat am 18. Dezember 2014, unmittelbar…

MAINZ (RLP) – Die FDP Rheinland-Pfalz warnte vor einem noch tieferen Abgleiten des Landes in den Schuldensumpf aufgrund der Haushaltspolitik der rot-grünen Landesregierung. „Für eine Lohnforderung in Höhe von 5,5% mehr Gehalt für die Landesbeamten und -angestellten, wie sie der DGB fordert,…

Mainz (RLP) – Die Parlamentarische Arbeitsgruppe (PAG) der FDP Rheinland-Pfalz forderte, anlässlich der Landtagsdebatte über die Physiotherapie in Rheinland-Pfalz, ein Ende der Benachteiligung beruflicher Ausbildungen gegenüber dem Studium. „Während für viele Studierende die Ausbildung an der Hochschule gratis ist, müssen die Schülerinnen…

Mainz / Rheinland-Pfalz – „Wenn ich die Bilder der so genannten Pegida-Demonstrationen in Dresden und andernorts sehe, dann läuft mir ein Schauer über den Rücken. Tausende schwenken Deutschlandfahnen und skandieren ‚Wir sind das Volk‘ unter antiislamischen Parolen. Ich finde es beschämend und…

„Flexible, zielgerichtete und mitteleffiziente Wohnraumförderung wird fortgesetzt“ Hessen / Wiesbaden – „Es bleibt unser Ziel, dass jeder in Hessen sich mit angemessenem Wohnraum versorgen kann. Daran arbeiten wir entschlossen und mit hoher Priorität. Mit der Neujustierung der hessischen Wohnungspolitik stellen wir die…