Kategorie: Aktuelle Politik in Hessen
Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Bezahlbarer Wohnraum für alle ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen
Hessen / Wiesbaden – Wohnungspolitik: Die Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie des Europäischen Parlaments stehen angesichts der aktuellen Debatten um die Unterbringung von Flüchtlingen zur gemeinsamen Verantwortung von Bund,…
Hessen – JVA Butzbach – Heike Hofmann und Lisa Gnadl: SPD Fordert von Justizministerin Aufklärung über Zustände in der JVA Butzbach
Wiesbaden / Hessen – JVA Butzbach: Die Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann und die zuständige Wahlkreisabgeordnete Lisa Gnadl haben angesichts des für den 1. Dezember angekündigten Hungerstreiks von Inhaftierten der Justizvollzugsanstalt Butzbach Aufklärung von Justizministerin Kühne-Hörmann gefordert. Hintergrund des Hungerstreiks sei…
Hessen – Flüchtlinge – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Gesellschaftlicher Zusammenhalt muss Leitmotiv der heutigen Zeit sein
Wiesbaden / Hessen – Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den heute vorgestellten Aktionsplan Flüchtlinge der schwarz-grünen Landesregierung als „ausbaufähiges Papier mit guten Ansätzen“ bezeichnet. „Es ist gut, dass sich die Landesregierung nun auch das Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen…
Frankfurt am Main – Oberbürgermeister Peter Feldmann besucht mit Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation Partnerstadt Eskişehir
Frankfurt am Main (HE) – (pia). Knapp zwei Jahre nach der offiziellen Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Eskişehir besucht Oberbürgermeister Peter Feldmann diese vom 6. bis 8. April. Begleitet wird er von Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler, weiteren Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sowie…
Region Kassel – Landrat Schmidt: „Landeswohlfahrtsverband verweigert Entlastung für die Landkreise und kreisfreien Städte“
Region Kassel (HE) – „Der Landeswohlfahrtsverband hat durch einen Beschluss der Verbandsversammlung eine spürbare Entlastung für die Landkreise und kreisfreien Städte verweigert“, kritisiert Landrat Uwe Schmidt. Der überörtliche Sozialhilfeträger Landeswohlfahrtsverband (LWV), der hauptsächlich von den Landkreisen und kreisfreien Städten durch eine Umlage…
