Kategorie: Recht und Urteile
Aktuelles Recht und aktuelle Urteile sowie Tipps aus dem Rechtsbereich finden Sie hier auf Hessen-Tageblatt.
Stadt Kassel – Hausbesitzer müssen Schnee räumen und Eiszapfen entfernen
Stadt Kassel – Schneeschieber, Besen und abstumpfende Streumittel sollten jetzt auf jedem Grundstück bereit stehen. „Von einem verlässlich durchgeführten Winterdienst auf Gehwegen profitieren alle Mitbürger, denn bei glatten Gehwegen können Fußgänger leicht stürzen, was nicht selten mit Knochenbrüchen einhergeht“, erklärt Kassels Ordnungsdezernent…
Stadt Hanau – Vortrag zum Thema „Patientenverfügung“ im Erzählcafé
Stadt Hanau – Warum benötigt man eine Patientenverfügung und was muss in einer „guten“ Patientenverfügung stehen? Diese und weitere Fragen wird Notarin Christa Biehl vom Soroptimist Club Hanau im Erzählcafé am Montag, 14. August 2017, um 15 Uhr allen Interessierten beantworten. Seit…
Wiesbaden – Betreuungsbehörde informiert zur rechtlichen Vorsorge
Wiesbaden – Die Betreuungsbehörde der Stadt Wiesbaden lädt am Montag, 27. März, 18 Uhr, ins Rathaus, Raum 22, Schlossplatz 6, zu einem Informationsabend zur rechtlichen Vorsorge ein. Der Eintritt ist frei; es wird jedoch um Anmeldung unter Telefon (0611) 314038 gebeten. Über…
Frankfurt am Main – Wahlberechtigte können der Weitergabe persönlicher Daten widersprechen
Frankfurt am Main – (kus) Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. In den sechs Monaten davor – also ab März – dürfen Parteien und Träger von Wahlvorschlägen Auskunft über Namen, Vornamen und Anschriften von Wahlberechtigten erhalten. Die Gruppenzusammensetzung bestimmt sich…
Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Einführung der Mietpreisbremse in Hessen war längst überfällig
Wiesbaden / Hessen – Wohnungspolitik: Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat den gestrigen Kabinettsbeschluss zur Einführung der Mietpreisbremse in Hessen als „längst überfällig“ bezeichnet. „Die schwarz-grüne Landesregierung hat sich viel Zeit mit der Einführung der Mietpreisbremse gelassen. Andere Bundesländer waren…
Frankfurt am Main – Haus & Grund Hessen warnt vor Sturmschäden – „Was Vermieter beachten sollten“
Welche Versicherung bei Unwetter zahlt Frankfurt am Main (HE) – Sturmschäden: Derzeit ziehen die ersten Frühjahrsstürme des neuen Jahres über das Land, größtenteils noch mit glimpflichem Ausgang und lediglich kleineren Schäden in der Region. Aber dass ein heftiger Sturm auch Auswirkungen für…
Stadt Kassel – Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum in Hessen
Stadt Kassel (HE) – Zur angemessenen Wohnraumversorgung von Menschen mit Behinderungen stellt das Land Hessen Kostenzuschüsse für Umbaumaßnahmen in bereits bestehenden vom Eigentümer oder einem Angehörigen selbstgenutzten Wohnungen zur Verfügung. Die Wohnungen und das Wohnumfeld sollten baulich so gestaltet sein, dass behinderte…
Koblenz – Ihr Recht: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Koblenz – Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung: Zu diesem immer wichtiger werdenden Thema bietet die Volkshochschule Koblenz einen Vortrag am Mittwoch, 22.04.2015 von 19:15- 20:45 Uhr an. Am 01.09.2009 ist das Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft getreten. Der Vortrag stellt dieses vor und…
Koblenz – Ihr Recht: Schenken oder Vererben? Das neue Erbschaftsteuerrecht
Koblenz – Schenken oder Vererben? Zu diesem interessantenThema bietet die Volkshochschule Koblenz einen Vortrag am Mittwoch, 29.04.2015 von 19:15- 20:45 Uhr an. Brauche ich überhaupt ein Testament? Ist das von Ehegatten häufig gewählte „Berliner Testament“ „auf´s längste Leben“ sinnvoll? Welche Fallstricke lauern…
Niedersachsen – Recht und Urteile: Berufungen von Beschäftigten eines Versicherungskonzerns zurückgewiesen
Niedersachsen / Hannover – Das Landesarbeitsgericht hat am 18. März 2015 in drei Verfahren durch streitiges Urteil, in weiteren 28 Fällen durch Versäumnisurteil die Berufungen von Beschäftigten eines Versicherungskonzerns zurückgewiesen. Die klagenden Parteien waren langjährig bei der Beklagten zu 1. beschäftigt. Diese…
