Schlagwort: 17.12.2015

Hessen / Wiesbaden – Die GRÜNE Landtagsfraktion freut sich, mit den neuen kommunalrechtlichen Rechtsvorschriften mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. „Wir kommen dem Wunsch der Bürgerinnen nach mehr Demokratie nach und verbessern die Erfolgsaussichten für Bürgerbegehrensinitiativen. Wir haben die Hürden für Bürgerentscheide in den…

Uwe Frankenberger (SPD): Steigende Bevölkerungszahl ist als Begründung für Bau-Verzögerung kein ausreichendes Argument Wiesbaden / Hessen – Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat die erneute Verzögerung beim Riederwaldtunnel in Frankfurt am Main kritisiert. „Was für Nordhessen die Autobahnen A 44…

Hessen / Wiesbaden – In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph die CDU erneut aufgefordert, ihren Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzenden des Unterausschusses für Heimatvertrieben, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) abzuberufen. „Herr Irmer hat in…

Hessen / Wiesbaden – In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Klimaschutzabkommen von Paris hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die klimaschutzpolitischen Ambitionen der Landesregierung kritisiert. „Der Erfolg des Pariser Klimaschutzabkommens sollte die Hessische Landesregierung mahnen, auch in Hessen…

Hessen / Wiesbaden – In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Landesprogramm Sport und Flüchtlinge hat die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Hartmann die Tatsache, dass die Landesregierung den Antrag der Sportjugend Hessen aufgegriffen habe und neben Fördergeldern für die Kommunen auch die Qualifizierung…

Hessen – Hochschule – O-Ton von Gernot Grumbach (SPD): „Die Koalition, sie hat vor Stunden ’nen Klumpen Weihrauch noch gefunden. Da hat sie dann nicht lang gewackelt und jeden Klumpen abgefackelt. Jedweder Schrott scheint wohl geraten, besieht man ihn durch Weihrauchschwaden. Der…

Hessen – Prozess um Biblis-Stilllegung: Nach der heutigen mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits von RWE gegen das Land Hessen und den Bund hat der SPD-Obmann Norbert Schmitt von „keinem schönen Tag für die Hessische Landesregierung“ gesprochen. „Bundeskanzlerin Merkel hat wegen damals anstehender Landtagswahlen…

Hessen – Ladenöffnungsgesetz: Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Wolfgang Decker hat erneut sein Unverständnis über den Gesetzesvorstoß der FDP, den Schutz des Sonntags im Hessischen Ladenöffnungsgesetz zu unterlaufen, geäußert. „Obwohl es hier deutliche höchstrichterliche Rechtsprechung gibt und obwohl schon in der…

Hessen – Schutz der Honigbienen: Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat in der Debatte über das Gesetz zum Schutz der Belegstellen von Bienen der Landesregierung „unsauberes Arbeiten“ vorgeworfen. „Die SPD-Fraktion wird dieser notwendigen Gesetzesänderung zustimmen, kritisiert aber, dass unsauberes Arbeiten…

Hattersheim/Main Taunus Kreis – Am Bahnhof ereignete sich heute Morgen, gegen 10 Uhr, ein tragischer Unfall, bei dem ein 53-jähriger Mann aus Hattersheim von einem durchfahrenden Zug der Verkehrsgesellschaft „VIAS“ erfasst und tödlich verletzt wurde. Nach bisherigen Ermittlungen der Bundespolizei sprang der…

Hessen / Wiesbaden – Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat in der Plenardebatte zur aktuellen Situation beim nordhessischen Kali- und Düngemittelhersteller K+S die Solidarität der SPD mit den Beschäftigten bekräftigt. „Uns Sozialdemokraten lässt die erzwungene Einstellung der Produktion der Fabrik am Standort Hattorf…

Eltville am Rhein – Es gibt noch Karten für das Neujahrskonzert in der Kurfürstlichen Burg: Im Rahmen ihrer jährlichen Neujahrstournee durch Deutschland, Österreich und die Schweiz präsentiert die Ungarische Kammerphilharmonie am Mittwoch, 6. Januar 2016 um 19.30 Uhr unter der Leitung von…