Schlagwort: SPD
Hessen – Bundeseinheitlicher Medikationsplan – Daniela Sommer (SPD): Einführung des Medikationsplanes verbessert die Arzneimitteltherapiesicherheit und hilft Leben retten!
Hessen / Wiesbaden – Das Bundesgesundheitsministerium hat dem Kabinett den „Aktionsplan Arzneimitteltherapiesicherheit“ vorgelegt, der zur Förderung eines sichereren Umganges mit Medikamenten insgesamt 42 Maßnahmen für die Jahre 2016 bis 2019 umfasst. Patientinnen und Patienten, die gleichzeitig mindestens drei verordnete Medikamente anwenden, haben…
Hessen – Kommunaler Finanzausgleich – Norbert Schmitt (SPD): Verständnis für Klagen von Kommunen gegen schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit
Hessen / Wiesbaden – Mindestens zwölf hessische Kommunen werden wegen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) gegen die Landesregierung klagen. Das berichten heute der Wiesbadener Kurier und das Darmstädter Echo. Norbert Schmitt, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im hessischen Landtag sagte dazu…
Hessen – Windkraft – Timon Gremmels (SPD): Regierungspräsidentin Lindscheid bei der Umsetzung der Energiewende total überfordert
Hessen / Wiesbaden – Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat die heutigen Presseberichte im Wiesbadener Kurier und im Darmstädter Echo zu den Beschwerden über die Rolle des Regierungspräsidiums Darmstadt in Person der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der Umsetzung der…
Hessen – Betreutes Wohnen – Ulrike Alex und Dr. Daniela Sommer (SPD): Landesregierung verweigert die Einführung eines Gütesiegels für „Betreutes Wohnen“
Hessen / Wiesbaden – Die seniorenpolitische Sprecherin, Ulrike Alex, und die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, haben Kritik an der Landesregierung aufgrund der Beantwortung einer Kleinen Anfrage betreffend ‚Betreutes Wohnen‘(Drucksache 19/3375) geäußert. „Die Landesregierung will kein Gütesiegel für ‚betreutes Wohnen‘…
Hessen – Günter Rudolph (SPD): Hessen-CDU übt massive Kritik an Bundesinnenminister De Maiziere und setzt Koalitionspartner unter Druck
Hessen / Wiesbaden – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, hat die heutigen Interviews von CDU-Generalsekretär Pentz zur aktuellen Debatte um schnellere Abschiebungen und sichere Herkunftsstaaten wie folgt geäußert: „Die Forderung nach schnelleren Abschiebungen auf Seiten der CDU in Person von…
Hessen – Gebührenfreie Kitas – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Erfahrungen vor Ort sind positiv – Familien werden entlastet und Bildungschancen verbessert
Hessen / Wiesbaden – Gebührenfreie Kitas – In einer gemeinsamen Pressekonferenz hat der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel zusammen mit dem Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky, dem Bürgermeister der Stadt Baunatal, Manfred Schaub und dem Bürgermeister der Stadt Rodgau,…
Hessen – Freilassung Terrorverdächtiger – Heike Hofmann (SPD): Stellenabbau in der Justiz wird zum Sicherheitsrisiko
Hessen / Wiesbaden – Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat sich schockiert gezeigt über den heutigen Bericht von hr-iNFO über die Aufhebung des Haftbefehls gegen einen Terrorverdächtigen. „Es ist ein Skandal, dass der fortlaufende Stellenabbau in der Justiz die öffentliche…
Hessen – Breitband – Tobias Eckert (SPD): Schwarz-Grün hat bei Zukunftsthemen wie Digitalisierung keinen Masterplan
Hessen / Wiesbaden – Der Sprecher für Breitband und Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert hat die Landesregierung für die mangelnden Initiativen bei den Zukunftsthemen Digitalisierung und Industrie 4. 0 kritisiert: „Wir danken den SPD-Landräten Manfred Görig aus dem Vogelsbergkreis und Joachim Arnold…
Hessen – Gymnasien – Christoph Degen (SPD): Landesregierung muss Notbremse bei den Stundenkürzungen ziehen
Hessen / Wiesbaden – Die anhaltenden Proteste zu den Stundenkürzungen an Schulen und die heutige Berichterstattung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen heute wie folgt: „Die SPD-Fraktion steht hinter dem Eltern-, Schüler- und Lehrerverbänden, die…
Hessen – Dorfentwicklung – Torsten Warnecke (SPD): Klare Regelungen für die Förderung der Dorfentwicklung notwendig
Hessen / Wiesbaden – Dorfentwicklung – Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat die Beantwortung der Kleinen Anfrage der SPD zur Dorferneuerung durch Ministerin Hinz wie folgt kommentiert: „Wir halten es für problematisch, dass der Anteil der Bewilligung öffentlicher Maßnahmen bei der Dorfentwicklung abnimmt….
Hessen – Aktionsplan gegen Salafismus – Gerhard Merz und Nancy Faeser (SPD): Landesregierung will kein Aktionsprogramm im interdisziplinären Bereich
Hessen / Wiesbaden – Der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz und die innenpolitische Sprecherin Nancy Faeser im Nachgang der heutigen Ausschusssitzung im Hessischen Landtag kritisiert, dass keine parteiübergreifende Einigung für einen Aktionsplan gegen Salafismus und politisch-religiösen Extremismus erzielt werden…
Hessen – Wohnraumförderbericht – Michael Siebel (SPD): Ministerin muss über Wohnungslage berichten
Hessen / Wiesbaden – Der wohnungsbaupolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat am Rande der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Landesregierung Ministerin Hinz aufgefordert, zu erklären, warum sie den aktuellen Wohnraumförderbericht noch nicht vorgelegt habe….
