Schlagwort: Politik in Deutschland
Hessen / Wiesbaden – Aktuelle Stunde im Landtag – Timon Gremmels (SPD): Grüne Umweltministerin Hinz ohne eigene Ideen und Konzepte für mehr Klimaschutz in Hessen
Hessen / Wiesbaden – In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Klimaschutzabkommen von Paris hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die klimaschutzpolitischen Ambitionen der Landesregierung kritisiert. „Der Erfolg des Pariser Klimaschutzabkommens sollte die Hessische Landesregierung mahnen, auch in Hessen…
Hessen – Hochschule – O-Ton von Gernot Grumbach (SPD): Weihrauchschwaden im Landtag
Hessen – Hochschule – O-Ton von Gernot Grumbach (SPD): „Die Koalition, sie hat vor Stunden ’nen Klumpen Weihrauch noch gefunden. Da hat sie dann nicht lang gewackelt und jeden Klumpen abgefackelt. Jedweder Schrott scheint wohl geraten, besieht man ihn durch Weihrauchschwaden. Der…
Hessen – K+S – Torsten Warnecke: Die SPD steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten
Hessen / Wiesbaden – Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat in der Plenardebatte zur aktuellen Situation beim nordhessischen Kali- und Düngemittelhersteller K+S die Solidarität der SPD mit den Beschäftigten bekräftigt. „Uns Sozialdemokraten lässt die erzwungene Einstellung der Produktion der Fabrik am Standort Hattorf…
Hessen – IBA – Michael Siebel: SPD will eine Internationale Bauausstellung – Arbeit, Wohnen, Mobilität und Anforderungen an die Infrastruktur der Zukunft
Hessen / Wiesbaden – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat in der Plenardebatte im Hessischen Landtag den Willen seiner Fraktion für eine Durchführung einer Internationalen Bauausstellung (IBA) bekräftigt. „Mit einer Initiative für eine Internationale Bauausstellung will die SPD die Chancen…
Hessen – Regierungserklärung – Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Jede Entlastung Hessens durch den neuen Länderfinanzausgleich ist gut
Hessen / Wiesbaden – Der hessische SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Einigung der 16 Bundesländer zu einer Neuregelung des Länderfinanzausgleichs als „gutes Verhandlungsergebnis für Hessen“ bezeichnet. „Der neue LFA 2019 bedeutet mehr finanzielle Spielräume für das Land. Der Bund…
Hessen – Länderfinanzausgleich – Grüne: Einigung der Länder ist ein historischer Schritt für mehr Gerechtigkeit
Hessen – Als „historische Einigung für mehr Gerechtigkeit unter den Bundesländern“ bezeichnen DIE GRÜNEN im Landtag die Vereinbarung unter den Ministerpräsidentinnen und präsidenten der für ein Modell zur Neuordnung des Finanzausgleichs ab 2020. „Das alte System des Länderfinanzausgleichs, in dem es wenige…
Wiesbaden – Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung kommt am Donnerstag, 17. Dezember, 16 Uhr, im Rathaus, Schloßplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal, zusammen. Wiesbaden – Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in 2015 stehen unter anderem die Themen neue Straßenreinigungssystematik mit Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017…
Hanau – Die Kandidaten der SPD für den Ortsbeirat Großauheim/Wolfgang wurden einstimmig gewählt
Hanau – Auf einer Mitgliederversammlung der SPD Großauheim/Wolfgang in der „Alten Schule“ wurden alle Ortsbeiratskandidaten für die kommende Kommunalwahl am 06.03.2016 einstimmig gewählt. Die Mitglieder bewiesen damit die Geschlossenheit hinter den Kandidaten, die den bisher durch die SPD eingeschlagenen Weg für die…
Hessen – Fehlbelegungsabgabe – Michael Siebel (SPD): Fehlbelegungsabgabe leistet Beitrag zur Verteilungsgerechtigkeit
Hessen / Wiesbaden – Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat die Wiedereinführung der sogenannten Fehlbelegungsabgabe in der Plenardebatte im Hessischen Landtag befürwortet. „Mit der heute beschlossenen erneuten Einführung der Fehlbelegungsabgabe kommt ein Stück Verteilungsgerechtigkeit zurück. Sie wird in 16 Städten…
Hessen – Verfassungsschutzbericht – Nancy Faeser (SPD): Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus und Rechtsextremismus müssen weiter hohe Priorität haben
Angriffe und Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund extrem gestiegen Wiesbaden / Hessen – Verfassungsschutzbericht: Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den heute von Innenminister Peter Beuth und dem Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz Robert Schäfer vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014…
Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Einführung der Mietpreisbremse in Hessen war längst überfällig
Wiesbaden / Hessen – Wohnungspolitik: Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat den gestrigen Kabinettsbeschluss zur Einführung der Mietpreisbremse in Hessen als „längst überfällig“ bezeichnet. „Die schwarz-grüne Landesregierung hat sich viel Zeit mit der Einführung der Mietpreisbremse gelassen. Andere Bundesländer waren…
Hessen – Wohnungspolitik – Michael Siebel (SPD): Bezahlbarer Wohnraum für alle ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen
Hessen / Wiesbaden – Wohnungspolitik: Die Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie des Europäischen Parlaments stehen angesichts der aktuellen Debatten um die Unterbringung von Flüchtlingen zur gemeinsamen Verantwortung von Bund,…
